KSN Nr. 10 / 10.11.14 - Bearbeitungsgebühren und anderes mehr
Nr. 10
10.11.14
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08.11.2014 11:03 Rechtsanwalt Karl-Heinz Steffens Kanzlei Rechtsanwaltskanzlei Steffens, Fachanwalt für Bank- und Kapitalanlagerecht |
Gebührenstreit um Bankgebühren bei Banken, Sparkassen und Volksbanken
Bearbeitungsgebühren von Banken, Sparkassen und Volksbanken .... und kein Ende ! Erfahrungen eines Fachanwalts für Bank- und Kapitalmarktrecht mit Gebühren von Banken, DKB AG DKB AG, Darlehen aus 2007, Schrottimmobilie, Klage: PKH nicht bewilligt I. Instanz: LG Berlin - 21 O 266/12; II Instanz: KG - 8 W 82/12 Berliner Volksbank Berliner Bank DKB AG ... Ganzen Artikel lesen ... |
31.10.2014 09:33 Rechtsanwalt Karl-Heinz Steffens Kanzlei Rechtsanwaltskanzlei Steffens, Fachanwalt für Bank- und Kapitalanlagerecht |
Was bedeutet das Urteil des BGH vom 28.10.2014 zu Bearbeitungsgebühren für Selbständige und Unternehmer?
Was bedeutet das Urteil des BGH zu Bearbeitungsgebühren für Selbständige und Unternehmer? |
30.10.2014 16:15 Rechtsanwalt Andreas Krau Kanzlei Kanzlei Krau |
Achtung Frist! Rückforderung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehensverträge
Der Bundesgerichtshof hat am 13.05.2014 entscheiden, dass Klauseln in AGB von Banken unwirksam sind, wonach ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite fällig wird. Gezahlte Bearbeitungsentgelte können somit von den Banken zurückgefordert werden. Darüber hinaus hat der BGH am 28.10.2014 festgestellt, dass in diesen Fällen die übliche Verjährungsfrist von 3 Jahren erst seit 2011 anzuwenden ist. Für Rückforderungsansprüche, die vor 2011 entstanden sind gilt eine Verjährungsfrist von 10 Jahren. Dies bedeutet, dass zumindest alle nach dem 1. Januar 2005 gezahlten Bearbeitungsentgelte noch nicht verjährt sind. Wollen Sie Ihr Geld zurück? 1. Verbraucherdarlehensvertrag |
14.09.2014 14:17 Rechtsanwalt Dr. Alexander Betz Kanzlei Kanzlei Stevens & Partner |
Verwaltungsrechtliche Entziehung der Fahrerlaubnis
Hat der Beschuldigte erst einmal das strafrechtliche Verfahren überstanden, so meldet nach Strafverfahren in Betäubungsmittelsachen in schöner Regelmäßigkeit auch noch die Verwaltungsbehörde und möchte dem Delinquenten noch seinen Führerschein streitig machen und das oft auch, wenn der Strafrichter dem Beschuldigten seinen Führerschein belassen hat. Auch hier kann ein versierter Anwalt viel tun: ... Ganzen Artikel lesen ... |
24.07.2014 17:58 Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer Kanzlei Weiß & Partner |
LG Stuttgart entscheidet: XING-Impressum rechtswidrig und abmahnbar
Mit einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht Stuttgart (Urteil vom 27.06.2014, Aktenzeichen 11 O 51/14) im Rahmen einer negativen Feststellungsklage entschieden, dass das Impressum bei XING nicht den Anforderungen an § 5 Abs. 1 TMG genügt und es somit wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden kann. Dieses Urteil des LG Stuttgart wird die Bemühungen aller XING-Nutzer zunichtemachen, die bereits ein eigenes Impressum auf der Plattform bereithalten. Der Hintergrund der Entscheidung: Die durch XING den Teilnehmern zur Verfügung gestellten Möglichkeiten, ein eigenes Impressum in das XING-Profil einzubinden, sollen nach Auffassung des Landgerichts Stuttgart unzureichend sein. ... Ganzen Artikel lesen ... |
10.07.2014 08:51 Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Carsten Herrle Kanzlei Anwalt Carsten Herrle, Urheberrechtsbüro Kiel |
Öffentliches WLAN: Haftung adé?
Öffentliches WLAN: Haftung adé? Schon bald könnte die Bundesregierung ihr Versprechen einlösen. Im Koalitionsvertrag ist verankert, dass die Störerhaftung für Betreiber öffentlicher WLAN-Netze abgeschafft wird. Ein Gesetzesentwurf will Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel offenbar im August vorlegen. Wo liegt das Problem? ... Ganzen Artikel lesen ... |
02.07.2014 15:42 Rechtsanwalt Michael Henn Kanzlei Dr. Gaupp & Coll. |
Erholungsbeihilfe für Gewerkschaftsmitglieder
(Stuttgart) Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz findet keine Anwendung, wenn ein Arbeitgeber mit einer Gewerkschaft im Rahmen von Tarifverhandlungen vereinbart, für deren Mitglieder bestimmte Zusatzleistungen zu erbringen. Aufgrund der Angemessenheitsvermutung von Verträgen tariffähiger Vereinigungen findet eine Überprüfung anhand des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht statt. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 21.05.2014 zu seinen Urteilen vom selben Tage, Az. 4 AZR 50/13, 4 AZR 120/13 ua. -. ... Ganzen Artikel lesen ... |
Über den Bereich Recht, Kanzleien und Rechtsanwälte der proxiss GmbH |
Online für Anwälte und Mandanten
Die proxiss GmbH betreibt mit Anwalt-Seiten.de seit 2007 ein sehr
erfolgreiches Branchenverzeichnis für den juristischen Markt. Zusätzlich betreibt proxiss mit
Kanzlei-Seiten.de eine hochmoderne Plattform
zur online Kommunikation von Kanzlei und Mandant. Kanzlei-Seiten.de
bietet den Teilnehmern bis hin zur sinnvollen Integration von Elementen des "social web" alles Nötige um
die Kommunikation von Anwalt und Mandant zu erleichtern. Informationen für Kanzleien Informationen für Mandanten Ausführliche Informationen zum Ausdrucken |
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