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Abmahnung des RA Marcel van Maele im Auftrag der BR Housing Company Bvba wegen der Marke "Ocean Breeze"

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung des

Rechtsanwaltes Marcel van Maele

im Auftrag der

BR Housing Company Bvba

wegen der unerlaubten Nutzung der Marke

"Ocean Breeze"

Der Rechtsanwalt Marcel van Maele vertritt die Interessen der BR Housing Company Bvba und verschickte deshalb kürzlich in ihrem Namen eine Abmahnung an einen Online-Händler.

Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene vertreibe in seinem Internet-Shop Produkte unter der Bezeichnung "Ocean Breeze", von der die BR Housing die Inhaberin der Markenrechte sei. Die Produkte seien allerdings nicht von der BR Housing hergestellt worden, weshalb nach Ansicht des Rechtsanwaltes ein Verstoß gegen die markenrechtlichen Vorschriften im Sinne des § 14 Abs. 2 Ziffer 1 und 2 MarkenG vorliegt.

Abmahnung, Internetrecht, Internetrecht, Markenrecht, Markenrecht

Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films "Phantastische Tierwesen und wo sie zu finden sind"

Uns erreichte eine Anfrage zu einer Abmahnung der

Kanzlei Waldorf Frommer aus München

wegen des Films

"Phantastische Tierwesen und wo sie zu finden sind"

Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Nun verschickte sie eine Abmahnung, für den Fantasyfilm "Phantastische Tierwesen und wo sie zu finden sind" aus dem Jahr 2016.

Der Film (im Original: "Fantastic Beasts and Where to Find Them") ist ein britisch-US-amerikanischer Fantasyfilm, der auf dem Buch der bekannten Harry-Potter-Autorin J.K. Rowling basiert, das sie als Begleitwerk zur Roman-Serie schrieb. Der Film ist der erste Teil der geplanten fünfteiligen Reihe.

Abmahnung, Filesharing, Filmrecht, Internetrecht, Internetrecht, Urheberrecht, Urheberrecht

Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter trotz neuer Partnerschaft

02.12.2019 13:17: Kanzlei PATRA

Im Falle der Trennung der Eltern des Kindes steht der ehelichen Mutter gegenüber dem Kindsvater kein Unterhaltsanspruch mehr zu, sobald sie eine neue Partnerschaft eingeht. Jedoch muss diese Partnerschaft von festem Bestand sein und es muss ein gemeinsamer Haushalt geführt werden.
Fraglich ist jedoch, ob dies in gleicher Weise für eine nichteheliche Mutter gilt.
Mit dieser Problematik hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt zu befassen.
Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde:
Die Eltern des Kindes waren nicht verheiratet und trennten sich schon vor der Geburt des Kindes. Die Mutter kümmerte sich dann alleine um das Kind.
Nun fordert die Mutter weitere Unterhaltszahlungen von dem Kindsvater für die ersten drei Lebensjahre des Kindes.

Betreuungsunterhalt, Ehe- und Familienrecht, nichteheliche Mutter, Trennung, Unterhaltsanspruch

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Burchert & Partner RAe im Auftrag von Manfred Meyer wegen fehlender Grundpreisangabe

Uns erreichte eine Anfrage aufgrund einer Abmahnung der

Burchert & Partner Rechtsanwälte aus Berlin

im Auftrag von

Herrn Manfred Meyer

wegen

fehlender Grundpreisangabe

Die Burchert & Partner Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen von Herrn Meyer, welcher über die gängigen Fernabsatzwege Dichtungsmittel verkauft. Im Auftrag des Herrn Meyer verschickten die Burchert & Partner Rechtsanwälte nun eine Abmahnung, welche sich an einen Mitbewerber richtete.

Abmahnung, fehlende Grundpreisangabe, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht

Abmahnung der Grünecker Rechtsanwälte im Auftrag der Gant AB wegen Verletzungen der Marken "Gant" und "Gant-Shield"

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der

Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München

im Auftrag der

Gant AB

wegen der Verletzung der Marken

"Gant" und "Gant-Shield"

Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Gant AB durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "Gant" und der Unions-Bildmarke "Gant-Shield". Die Gant AB ist ein schwedisches Modeunternehmen, mit amerikanischen Wurzeln und im Besitz des Schweizer Handelskonzerns Maus Freres Holding.

Abmahnung, eBay.de, Internetrecht, Internetrecht, Markenrecht, Markenrecht

Abmahnung der JBB Rechtsanwälte im Auftrag der Sky Deutschland GmbH & Co. KG wegen Verletzungen des Urheberrechts

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der

JBB Rechtsanwälte aus Berlin

im Auftrag der

Sky Deutschland GmbH & Co. KG

wegen Urheberrechtsverletzungen

durch die öffentliche Zugänglichmachung des Pay-TV- Senders "Sky" in einem Gastronomiebetrieb

Abmahnung, Bildrechte, Bildrechte, Sky Deutschland, Urheberrecht, Urheberrecht

Markenrechtliche Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten im Auftrag der TSV 1860 Merchandising GmbH wegen der Marke "TSV 1860 München"

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der

von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg

im Auftrag der

TSV 1860 Merchandising GmbH

wegen der Verletzung von Rechten an der Marke

"TSV 1860 München"

Abmahnung, Abmahnung, Markenrecht, Markenrecht, TSV 1860 München

Markenrechtliche Abmahnung der F3S Rechtsanwälte im Auftrag von Dominik Dinger wegen der Wortmarke "Dinger-Design"

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der

F3S Rechtsanwälte aus Heidelberg

im Auftrag von

Dominik Dinger

wegen der unerlaubten Nutzung der Wortmarke

"Dinger-Design"

Die F3S Rechtsanwälte aus Heidelberg vertreten die Interessen von Herrn Dominik Dinger, der Inhaber der Rechte an der geschützten Wortmarke "Dinger-Design" (Registernr.: 302019204284) ist. Er ist ausschließlicher Inhaber der Wortmarke für die Klasse 16, somit unter anderem für Sticker und Aufkleber. Aktuell verschickten die F3S Rechtsanwälte eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen dieser Markenrechte durchgesetzt werden soll.

Abmahnung, Abmahnung, Dinger-Design, Markenrecht, Markenrecht

Abmahnung der Becker Haumann Gursky RAe im Auftrag des VfL Bochum wegen unerlaubten Ticket-Weiterverkaufs

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der

Becker Haumann Gursky Rechtsanwälte aus Dortmund

im Auftrag der

VfL Bochum 1848 GmbH & Co. KGaA

wegen

unerlaubten Ticket-Weiterverkaufs.

Die Becker Haumann Gruksy Rechtsanwälte aus Dortmund vertreten die Interessen der VfL Bochum 1848 GmbH & Co. KGaA. Kürzlich richteten sie sich mit einer Abmahnung an eine Person, welche in rechtswidriger Weise Tickets zum Fußballspiel von VfL Bochum gegen FC Bayern München auf der Internetplattform "eBay Kleinanzeigen" verkauft haben sollen.

Abmahnung, Abmahnung, AGB-Recht, AGB-Recht, unerlaubter Ticketweiterverkauf

Anordnung des Wechselmodells auch gegen Willen des Elternteils

26.11.2019 18:15: Kanzlei PATRA

Im Falle der Trennung der Eltern, haben diese dann zwei Wohnsitze.
Deren Kinder erhalten einen Lebensmittelpunkt bei einem Elternteil.
Somit kommt dem anderen Elternteil ein Umgangsrecht zu. Überwiegend verhält es sich hierbei so, dass alle 14 Tage über das Wochenende und die hälftige Ferienzeit das Kind Umgang mit dem anderen Elternteil hat.
Dies wird als Wechselmodell bezeichnet.
Vorteilhaft ist hierbei, dass die Kinder keine Entscheidung bezüglich eines Elternteils treffen müssen. Zudem fühlen sich die Eltern auch nicht aus dem Leben der Kinder ausgeschlossen,
Nachteilig ist jedoch, dass der Elternteil, bei dem das Kind die meiste Zeit lebt, deutlich mehr belastet ist – sei es psychisch oder finanziell –.

Ehe- und Familienrecht, Scheidung, Trennung, Umgang, Umgangsrecht, Wechselmodell

Stiefkindadoption möglich für nichteheliches Paar

26.11.2019 14:26: Kanzlei PATRA

Bisher war es vorherrschend, dass eine Stiefkindadoption lediglich in einer bestehenden Ehe möglich war.
Eine zur gemeinsamen Elternschaft führende Stiefkindadoption war nur denkbar, wenn der Stiefelternteil mit dem rechtlichen Elternteil verheiratet war. Somit war diese nicht realisierbar für nichteheliche Familien. Nach den maßgeblichen Vorschriften des BGB gemäß §§ 1754 I, II, 1755 I 1, II würde die bis dahin gegebene Elternbeziehung beendet werden. Dies hätte zur Folge, dass für das Kind als rechtliches Elternteil nur das Stiefelternteil in Frage käme. Dies wäre jedoch nicht interessengerecht.
Der Bundesgerichtshof (BGH) vertrat diese Ansicht und erklärte die Normen für verfassungsgemäß.
Jedoch war das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) anderer Auffassung.
Seinem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde:

adoption, Ehe- und Familienrecht, Familie, Stiefkindadoption

Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Actionfilms "John Wick: Kapitel 2"

Uns erreichte eine Anfrage zu einer Abmahnung der

Kanzlei Waldorf Frommer aus München

wegen des Films

"John Wick: Kapitel 2"

Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Nun verschickte sie eine Abmahnung, für den erfolgreichen Actionfilm "John Wick: Kapitel 2" aus dem Jahr 2017. Es ist die Fortsetzung des Films "John Wick", der 2014 erschien. Der Regisseur ist Chad Stahelski und die Hauptrolle spielt erneut Keanu Reeves.

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Auskunftsanfragen der Kanzlei CJCH Solicitors für Dassault Systèmes SolidWorks Corp. wegen unlizensierter Benutzung von Computersoftware

Uns erreichte ein Schreiben der

CJCH Solicitors aus Cardiff (UK)

im Auftrag der

Dassault Systèmes SolidWorks Corp.

wegen

unlizensierter Nutzung der urheberrechtlich geschützten Computerprogramme, insb. "Solidworks" (3D-CAD-Programm).

Die Kanzlei CJCH Solicitors aus Cardiff vertritt die Interessen der Dassault Systèmes SolidWorks Corp., welche Inhaberin der Urheberrechte an dem 3D-CAD-Programm SOLIDWORKS ist. Sie verschickten nun in ihrem Namen Schreiben wegen der unlizensierten Nutzung dieser Computersoftware. Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, dass der Betroffene SOLIDWORKS in seinem Unternehmen gebrauche, ohne die dafür erforderlichen Lizenz, d.h. ohne die erforderliche Genehmigung durch die Dassault Systèmes oder einem autorisierten Vertriebspartner zu haben.

Auskunftsanfrage, Computerprogramm, Urheberrecht, Urheberrecht

Abmahnung des Rechtsanwaltes Neumann im Auftrag der Top-Deal GmbH wegen diverser Wettbewerbsverstöße

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung des

Rechtsanwalt Neumann

im Auftrag der

Top-Deal GmbH

wegen

diverser Wettbewerbsverstöße

Der Rechtsanwalt Neumann vertritt die Interessen der Top-Deal GmbH, welche in ihrem Onlineshop unter anderem Spielplatzgeräte und entsprechendes Zubehör verkauft. Der Rechtsanwalt Neumann verschickte im Namen der Top-Deal GmbH ein Schreiben an einen eBay-Verkäufer. Es werden diverse Wettbewerbsverstöße gerügt:

- irreführende Werbung mit "TÜV GS-geprüft"
- unzureichende Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher
- fehlende Einbindung eines anklickbaren Links auf die Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform)

Abmahnung, ebay-Händler, Internetrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Keller & Partner wegen Verkaufs von DVDs ohne Jugendfreigabe

Uns erreichte eine Abmahnung der

Rechtsanwälte Keller & Partner aus Wiesentheid

im Auftrag von

"QF-Shop" (Video Center Quickly Foto)

wegen

Verkaufs von DVDs ohne Jugendfreigabe

Die Rechtsanwälte Keller & Partner aus Wiesentheid vertreten die Interessen eines Mandanten, welcher unter der Bezeichnung "QF-Shop" (Video Center Quickly Foto) auf der Plattform amazon Unterhaltungssoftware und diverse Bild- und Tonträger an Endverbraucher verkauft. Sie verschickten nun eine Abmahnung an eine Person, welche ebenfalls als Händler auf amazon für bspw. DVDs auftritt und somit mit dem Mandanten der Keller & Partner Rechtsanwälte in einem Wettbewerbsverhältnis steht.

Abmahnung, amazon-Händler, Internetrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht

Erneut wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. wegen unzureichender Garantie-Angaben

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung des

Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. aus Fürstenfeldbruck

wegen

unzureichender Garantie-Angaben

Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. aus Fürstenfeldbruck wurde zur Beobachtung und Kontrolle der Einhaltung von Normen für faire Wettbewerbsbedingungen gegründet. Er verschickte kürzlich ein Abmahnschreiben wegen Verstößen gegen die Vorgaben der Health Claims Verordnung (HCVO).

Abmahnung, Internetrecht, Internetrecht, unzureichende Garantieangaben, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht

Abmahnung des WeSaveYourCopyrights RAs im Auftrag der reFX Audio Software Inc. wegen Filesharings

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung des

WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltes

im Auftrag der

reFX Audio Software Inc.

wegen Filesharings des Computerprogramms

"reFX Nexus 2"

Der WeSaveYourCopyrights Rechtsanwalt vertritt die Interessen der reFX Audio Software Inc. Aktuell verschickte dieser ein Schreiben an den von der Abmahnung Betroffenen, der gegen das Urheberrecht verstoßen haben soll.

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Abmahnung der Kessler | Kaiser Rechtsanwälte im Auftrag der Coty Beauty Germany GmbH wegen Markenrechtsverletzungen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der

Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg

im Auftrag der

Coty Beauty Germany GmbH (CBG-GmbH)

wegen einer

Markenrechtsverletzung

Die Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg vertreten die Interessen der Coty Beauty Germany GmbH, welche Markeninhaberin verschiedener Parfüm-Marken ist, unter anderem:

- Burberry
- Calvin Klein
- Hugo Boss
- JOOP!
- Roberto Cavalli

Die Rechtsanwälte versendeten kürzlich im Namen der CBG-GmbH eine Abmahnung, mit der ihre Markenrechte gem. § 14 Abs. 1 MarkenG und Art. 9 Abs. 1 UMV geschützt werden sollen.

Abmahnung, Markenrecht, Markenrecht, Plagiat

Urheberrechtliche Abmahnung der geseo GmbH wegen unerlaubter Verwendung geschützter Bilder

Uns erreichte eine Abmahnung, welche die

geseo GmbH aus Sunden

wegen der

unerlaubter Verwendung urheberrechtlich geschützter Bilder

ausgesprochen hat.

Abmahnung, Bildrechte, Internetrecht, Internetrecht, Urheberrecht, Urheberrecht

Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Leineweber im Auftrag eines Mandanten wegen unerlaubter Verwendung eines Fotos

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der

Kanzlei Leineweber aus Essen

im Auftrag von

Herrn G. (Mandant)

wegen

unerlaubter Verwendung eines Fotos des Signal Iduna Parks in Dortmund

Die Kanzlei Leineweber (RA Björn Leineweber) aus Essen vertritt die Interessen ihres Mandanten. Die Kanzlei Leineweber verschickte kürzlich im Namen ihres Mandanten eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen.

Abmahnung, Bildrechte, Internetrecht, Internetrecht, Urheberrecht, Urheberrecht