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Fake emails von "ebay" wegen angeblich gescheiterter Kontoabbuchung

Fake emails von "ebay" wegen angeblich gescheiterter Kontoabbuchung

In den letzten Tagen werden wieder verstärkt gefäschte emails versendet, welche angeblich von ebay stammen und mit denen angebliche Forderungen aufgrund fehlgeschlagener Lastschriften geltend gemacht werden. Diesen Nachrichten sind in der Regel sogenannte ZIP-Dateien begefügt. Wer die Datei öffnet, muss damit rechnen, dass sich auf dem eigenen Computer Schadsoftware installieren wird. Die email-Nachrichten lauten unter anderem wie folgt:

    Von: "Sachbearbeiter" <zorro11 [at] blueyonder [dot] co [dot] uk>
    Datum: 3. Dezember 2014 04:57:57 MEZ
    An: "(...)" <(...)>
    Betreff: Automatische Kontoabbuchung konnte nicht vorgenommen werden 03.12.2014 (...)

    Sehr geehrter Kunde (...),

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BGH: Bearbeitungsgebühren der letzten 10 Jahre zu erstatten - schnelles Handeln erforderlich

29.10.2014 11:19: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Der BGH hat in einem für die Banken wohl folgenreichen Urteil (vom 28.10.2014, Az.: XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14) entschieden, dass die kenntnisabhängige dreijährige Verjährungsfrist für die Rückforderung von Bearbeitungsgebühren frühestens ab 2011 zu laufen begonnen hat, da die Kreditnehmer erst mit den Urteilen verschiedener Oberlandesgerichte im Jahr 2011 zur Unzulässigkeit solcher Gebühren Klarheit über die Rechtslage hatten und daher auch erst von da an Klage erheben konnten. Mit dieser Argumentation schließt sich der XI. Zivilsenat der Meinung des LG Stuttgart an, das bereits seit einigen Monaten entsprechend verbraucherfreundlich geurteilt hatte.

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Future Business Genussrechtsanleger – Hoffen auf Auszahlung

14.10.2014 14:48: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Der Insolvenzverwalter der Future Business KGaA, Bruno Kübler, hält die Nachrangklausel für Genussrechtsanleger mittlerweile für unwirksam, weshalb er auch diese Forderungen als erstrangig behandeln wird.

Ursprünglich wurde davon ausgegangen, dass die Gläubiger der Genussrechte voraussichtlich leer ausgehen würden, da diese als nachrangig gegenüber allen anderen Ansprüchen behandelt werden müssten.

Ein vom Insolvenzverwalter in Auftrag gegebenes Gutachten des renommierten Zivilrechtsprofessors Reinhard Bork von der Universität Hamburg kam jedoch jetzt zum Ergebnis, dass die Nachrangklausel unwirksam ist.

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MPC Santa-P-Schiffe insolvent

14.10.2014 14:47: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Für den im Jahr 2004 emittierten Dachfonds MPC Beteiligungsgesellschaft MS “Santa-P-Schiffe” mbH & Co. KG ist am 11.08.2014 vom AG Niebüll das vorläufige Insolvenzverfahren angeordnet worden. Anleger beteiligten sich im Rahmen dieses Investments an sechs Schiffen, von denen bereits die MS „Santa Patricia“ und MS „Santa Priscilla“ Insolvenz anmelden mussten.

Die Gesamtfinanzierung von EUR 315 Mio umfasste Darlehen (Fremdkapital) in Höhe von ursprünglich EUR 205 Millionen, das jeweils zur Hälfte aus einer Dollar- und einer Yen-Tranche bestand. Der Rest wurde von Investoren eingesammelt.

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Berater müssen über Gebühren aufklären

14.10.2014 14:45: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Auf anfallende Abschluss- und Depotgebühren müssen Anlagerater laut einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts München “vor Vertragsschluss in deutlicher Art und Weise” hinweisen. Nur wenn dies geschehen ist, können diese Gebühren auch berechnet werden (AG München, Urteil vom 31.07.2014, Az.: 122 C 4188/14).

In diesem Rechtsstreit hatte ein Ehepaar in ein Depot für Gold und Silber eingezahlt und nach Kündigung lediglich einen geringen Bruchteil der eingezahlten Gelder zurückerhalten, den Rest behielt der Edelmetallhändler als “vertraglich vereinbarte Gebühren”.

Da der Anlageberater nicht auf diese Gebühren hingewiesen hatte und zudem auch kein Prospekt oder AGB ausgehändigt wurden, konnten die Gebühren laut Ansicht des Gerichts auch nicht Vertragsinhalt werden, weshalb die gesamte eingezahlte Summe erstattet werden musste.

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SHB Altersvorsorgefonds bittet um Stundung

02.10.2014 15:53: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Die "SHB Innovative Fondskonzepte GmbH & Co. Altersvorsorgefonds KG" bittet in einem aktuellen Anlegerrundschreiben von Anfang September 2014 um Stundung der bereits fälligen Rückzahlungsansprüche bis zum Jahresende, da sonst die Zahlungsunfähigkeit der Fondsgesellschaft drohe.

In dem Schreiben verweist die Fondsgeschäftsführung zunächst darauf, dass bereits viele verschiedene "positive Maßnahmen" umgesetzt wurden, um die wirtschaftliche Situation der Fondsgesellschaft zu verbessern. Hierbei wird auf "Mietsteigerungen und Sanierungsmaßnahmen" verwiesen, die eine Stabilisierung und Fortführung der Fondsgesellschaft für die kommenden Jahre sicherstellen sollen. Zudem seien Lösungen für die Rückzahlung der stillen Beteiligungen vorgesehen.

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Infinus-Manager bleiben in Haft

02.10.2014 15:51: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Laut Mitteilung des OLG Dresden bleiben die fünf Manager der Dresdner INFINUS-Gruppe, welche im November 2013 unter Betrugsverdacht festgenommen wurden, vorerst in Untersuchungshaft.

Begründet wird dies mit der weiterhin bestehenden Fluchtgefahr, aufgrund der zu erwartenden Freiheitsstrafen und den wirtschaftlichen Auswirkungen welche den Beschuldigten im Falle einer Verurteilung drohen.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft erstrecken sich mittlerweile auf zehn Beteiligte aus dem Umfeld der INFINUS, deren "Schneeballsystem" zehntausende Anleger um mindestens 391 Millionen Euro gebracht haben soll.

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Kartellrecht, Wettbewerbsrecht: Preisabsprachen bei Pflastersteinen

Das Bundeskartellamt in Bonn beschäftigt über 300 Mitarbeiter. Viele davon sind Juristen auf dem Gebiet des Kartellrechts und Wettbewerbsrecht. Sie kümmern sich um die Aufrechterhaltung des Wettbewerbs und ahnden Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht und Kartellrecht mit Strafen.

Aktuell hat die Bundesbehörde Bußgelder von mehr als 6 Millionen Euro gegen Hersteller von Betonpflastersteinen und ihre Manager verhängt. Es geht um Preisabsprachen in der Branche zwischen 2006 und 2010 im Markt NRW und Teilen angrenzender Bundesländer.

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MPC Best Select Private Plan GmbH & Co. KG senkt Prognosen

12.06.2014 15:49: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Die "TVP Treuhand- und Verwaltungsgesellschaft für Publikumsfonds mbH" verschickt aktuell ein Schreiben an die Anleger der "MPC Best Select Private Plan GmbH & Co. KG", welches eine aktualisierte Prognoserechnung für das Beteiligungskonzept enthält.

Durch die Gesellschafter wurde im Juli 2013 ein Investitions- und Beitragsstopp beschlossen, wodurch weniger Kapital für Investitionen zur Verfügung steht. Laut Gesellschaft kann daher

"Das konzeptionell in Aussicht gestellte Auszahlungsprofil weder zeitlich noch der Höhe nach erzielt werden".

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Klage auf Rückzahlung von Ausschüttungen abgewiesen

11.06.2014 15:02: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Das Landgericht Dortmund hat am 20.05.2014 (Az.: 19 O 6/14) zu Gunsten einer Anlegerin des "DS-Rendite-Fonds Nr. 102 MT Stena Venture GmbH & Co. Tankschiff KG" des Emissionshauses Dr. Peters entschieden.

Die Fondsgesellschaft hatte einige Anleger auf Rückzahlung erhaltener Ausschüttungen verklagt und sich auf einen Gesellschafterbeschluss aus dem Jahre 2012 berufen. Hierbei wurde beschlossen, dass die Gesellschafter EUR 3,6 Mio. aus einer Kapitalerhöhung aufbringen sollten. Wenn dieser Betrag nicht erreicht werden sollte, müssten auch geleistete Ausschüttungen zurückgefordert werden. Die Mehrheit der Gesellschafter stimmte für den Sanierungsversuch, der nach Ansicht der Gesellschaft nunmehr auch gelungen ist, da das Schiff offensichtlich inzwischen wieder in "ruhigeren Gewässern" fährt.

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Neue Insolvenzen - Vielen Anlegern droht Totalverlust

11.06.2014 15:01: Anwaltskanzlei Torsten Senn

In letzter Zeit gibt es wieder eine Vielzahl von Kapitalanlagegesellschaften, die Insolvenz anmelden mussten. Die Anleger müssen nun einen Totalverlust ihrer Einlagen befürchten, da in der Regel nach Abschluss eines Insolvenzverfahrens für die Kleinanleger von den noch vorhandenen Vermögenswerten nur sehr wenig bis nichts übrig bleibt.

Alleine in den letzten Wochen sind über das Vermögen folgender Gesellschaften bei den genannten Amtsgerichten Insolvenzverfahren eröffnet worden:

- Sinus Invest AG, AG Nürnberg

- MS "Carola" GmbH & Co. KG, AG Flensburg

- MS "Anna Sophie" Verwaltungs GmbH, AG Tostedt

- Condra Schifffahrts- und Beteiligungsgesellschaft mbH, AG Bremen

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BGH vereinfacht Ausstieg bei Geschlossenen Fonds

06.06.2014 12:20: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Mit Urteil vom 18.03.2014 (AZ.: II ZR 109/13) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Fondsanbieter sich dann nicht auf die Schutzwirkung der Musterwiderrufsbelehrung der BGB-InfoV verlassen können, wenn sie diese einer eigenen inhaltlichen Bearbeitung unterziehen. Auch wenn die Musterbelehrung durch Aufnahme von insoweit zutreffenden Zusatzinformationen abgeändert wird entfällt die Schutzwirkung, ein Widerruf ist dann auch noch nach vielen Jahren möglich.

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Anleger werden doppelt bestraft

05.06.2014 16:22: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Anleger, die ihr Geld durch betrügerische Schneeballsysteme verloren haben, werden weiterhin "doppelt" bestraft. Der Bundesfinanzhof bestätigt seine bisherige Rechtsprechung, wonach Erträge und Gewinnausschüttungen in jedem Fall versteuert werden müssen. Dies gilt sogar dann, wenn die Ausschüttungen gar nicht ausbezahlt, sondern bei der Gesellschaft wieder angelegt wurden.

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BaFin warnt erneut vor dubiosen Beteiligungen

04.06.2014 15:10: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat erneut zwei Warnmeldungen veröffentlicht.

Mit Meldung vom 27.05.2014 warnt sie vor Käufen der Aktie der "Enfield Exploration Corp." (ISIN: CA2927551051), die in Deutschland in den Freiverkehr an den Börsen Frankfurt und Stuttgart einbezogen sind. Diese werden derzeit durch Telefonanrufe (Cold Calling) zum Kauf angeboten.

Bei diesem Angebot bestünden Anhaltspunkte, dass im Rahmen der Kaufempfehlungen unrichtige oder irreführende Angaben gemacht wurden oder bestehende Interessenskonflikte pflichtwidrig verschwiegen werden.

Die BaFin hat bereits eine Untersuchung wegen des Verdachts der Marktmanipulation eingeleitet.

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Impressum

13.05.2014 17:29: Kanzlei für Verkehrsrecht

Aufsichtsorgan für Anwälte:
Rechtsanwaltskammer Berlin
Littenstraße 9, 10179 Berlin.

Anbieter nach § 6 TDG / MDStV:

Prof. Dr. Streich & Partner
Rechtsanwälte
Eichendorffstraße 14
10115 Berlin

Postfach 40765, 10064 Berlin

Telefon: +49 (0)30 226 35 71-0
Fax: +49 (0)30 226 35 71-50 / -51
e-Mail: info [at] streich-partner [dot] de

Partner:
Prof. Dr. Rudolf Streich
Lawrence Desnizza
Thomas Brunow

Offizielle Berufsbezeichnung der vorstehend genannten Berufsträger:
Rechtsanwalt (Bundesrepublik Deutschland)

Gesellschaftsform:
Partnerschaftsgesellschaft eingetragen in das Partnerschaftsregister
Amtsgericht Berlin-Charlottenburg PR 423 B

Banken müssen auf Schließungsrisiko hinweisen

12.05.2014 15:27: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Der BGH hat mit Urteilen vom 29.04.2014 entschieden (AZ: XI ZR 477/12 und XI ZR 130/13), dass eine Bank ungefragt auf das Risiko hinweisen muss, dass bei offenen Immobilienfonds die Rücknahme von Anteilen ausgesetzt wird, diese mithin "geschlossen" werden. Dieses Risiko stellt nach Ansicht des BGH "ein während der gesamten Investitionsphase bestehendes Liquiditätsrisiko dar, über das der Anleger informiert sein muss, bevor er seine Anlageentscheidung trifft".

Ob dieses Risiko vorhersehbar war, sei für die Pflicht zur Aufklärung darüber unerheblich. Der BGH meint hierzu: "Ob eine Aussetzung der Anteilsrücknahme zum Zeitpunkt der Beratung vorhersehbar oder fernliegend ist, spielt für die Aufklärungspflicht der Bank keine Rolle".

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Ausbleibende Auszahlungen bei Selfmade- und NCI-Fonds

28.04.2014 15:41: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Etliche Anleger von Fonds der Emissionshäuser "Selfmade Capital" und "NCI" machen derzeit bereits Forderungen in Höhe von über 12 Mio. EUR geltend, weshalb den Emissionshäusern und dem Vertrieb "Dima24" die Insolvenz droht. Malte Hartwieg, der Inhaber der Emissionshäuser und des Vertriebs bat nun per Schreiben um ein "Stillhalteabkommen" um die Sachlage klären zu können.

Es bestehen Zweifel darüber wo und ob die eingezahlten Gelder überhaupt investiert sind. Beabsichtigt war, dass die "Selfmade Capital Fonds" Genussrechtskapital an Unternehmen der Emirate weiterreichten und die "NCI-Fonds" mit dem geworbene Kommanditkapital stille Beteiligungen an amerikanischen Firmen eingehen sollten.
Hartwieg schiebt die Verantwortung hierfür auf den Investmentmanager Christian Kruppa, der für die Investitionen verantwortlich sein soll.

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Anlagen zur Altersvorsorge dringend überprüfen

28.04.2014 15:39: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Jeder, der in letzter Zeit oder bereits vor vielen Jahren eine Kapitalanlage zur Altersvorsorge abgeschlossen hat, sollte diese dringend auf ihre Geeignetheit hierzu überprüfen. Aufgrund von Erfahrungswerten in vielen vergleichbaren Fällen muss leider sehr häufig festgestellt werden, dass die Kapitalanleger im blinden Vertrauen auf die Richtigkeit der Aussagen des Beraters häufig zu unkritisch mit den abgeschlossenen Verträgen umgehen, oftmals die Augen vor der Realität verschließen und darauf hoffen, dass die Anlage die versprochenen Renditen abwirft oder zumindest das eingesetzte Kapital erhalten bleibt und im Alter sicher zurückgezahlt wird.

Nach dem Ablauf der Beteiligungsdauer ist das Erwachen dann um so größer, da oftmals sowohl von den versprochenen Erträgen als auch vom investierten Kapital nur ein Bruchteil oder letztlich sogar häufig überhaupt nichts mehr übrig bleibt.

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Weitere Schiffsinsolvenzen

24.04.2014 13:50: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Am 24. März 2014 hat das Amtsgericht Hamburg über das Vermögen der "MS HS Scott" das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet, nachdem ein beabsichtigter Verkauf offensichtlich gescheitert ist. Dieses Schiff gehört zusammen mit der "MT HS Elektra" und der "MS HS Berlioz" zum Flottenfonds V der Hansa Treuhand.

Bereits in den vergangenen Jahren wurden Umstrukturierungen im Flottenfonds versucht. So mussten Anleger erhaltene Ausschüttungen zurückzahlen oder sich mit frischem Kapital am Fortführungskonzept beteiligen. Die "MT HS Elektra" wurde gar verkauft, der Erlös reichte allerdings hinten und vorne nicht aus, so dass die Anleger hier einen Totalverlust erleiden mussten.

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ROSE & PARTNER stärkt den Bereich Arbeitsrecht in Hamburg

ROSE & PARTNER LLP, Wirtschaftskanzlei für Rechtsberatung und Steuerberatung mit Standorten in Hamburg, Berlin und Mailand stärkt das Dezernat Arbeitsrecht am Standort Hamburg.

Rechtsanwältin Maria von Gyldenfeldt strebt die Bezeichnung Fachanwalt für Arbeitsrecht an und absolviert derzeit den entsprechenden Fachanwaltskurs in Hamburg.

In der Kanzlei ROSE & PARTNER ist Rechtsanwältin von Gyldenfeldt insbesondere für folgende Mandate aus dem arbeitsrechtlichen Bereich zuständig:

  • Entwurf und Prüfung von Arbeitsverträgen
  • Abmahnung, Kündigung, Kündigungsschutzklage
  • Kollektives Arbeitsrecht insbesondere im Zusammenhang mit Betriebsräten
  • Betrieblicher Datenschutz
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