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Hinweise zu Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH wegen des Musikalbums "Britney Spears - Britney Jean"

Uns erreichen Hinweise zu einer weiteren Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH wegen des Musikalbums "Britney Spears - Britney Jean"

Der Vorwurf lautet das Anbieten des Musikalbums in Filesharing-Netzwerken (peer-to-peer-Netzen). Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München fordere einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Eine Erledigung der Angelegenheit bietet Waldorf Frommer in der Regel gegen Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages an.

Abmahnung, Filesharing, IT-, Medien und Urheberrecht, Tauschbörse

Abmahnung der Kanzlei CJCH Solicitors für Dassault Systèmes SolidWorks Corp. wegen unlizensierter Benutzung von Computersoftware

Uns erreichen Hinweise auf Abmahnungen der Kanzlei CJCH Solicitors aus Cardiff im Auftrag der Dassault Systèmes SolidWorks Corp. wegen unlizensierter Nutzung der urheberrechtlich geschützter Computerprogramme, insb. "Solidworks" (3D-CAD-Programm).

Die Kanzlei CJCH Solicitors aus Cardiff vertritt die Interessen der Dassault Systèmes SolidWorks Corp. wegen der unlizensierten Nutzung von urheberrechtlich geschützten Computersoftware. Den von ihr verschickten Abmahnschreiben liegt der Vorwurf zugrunde, dass der Betroffene das 3D-CAD-Programm Solidworks ohne das Vorliegen der erforderlichen Lizenz gebraucht. Hierin wird ein Verstoß gegen §§ 97 ff. UrhG gesehen.

Abmahnung, IT-Recht, IT-Recht, Lizenz, Urheberrecht

Hinweise zu Abmahnungen der Kanzlei Sarwari im Auftrag der Linked Ventures AG

Uns erreichen Hinweise auf Abmahnungen der Kanzlei Sarwari aus Hamburg im Auftrag der Linked Ventures AG.

Der hamburger Rechtsanwalt Yussof Sarwari versendet derzeit im Auftrag der Linked Ventures AG Abmahnungen. Der Vorwurf lautet auf illegale Verbreitung urheberrechtlich geschützter Filme im Rahmen von Filesharing in P2P-Netzwerken, also sog. Internettauschbörsen. Die Kanzlei Sarwari fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Eine Erledigung der Angelegenheit biete die Kanzlei Sarwari in der Regel gegen Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages an.

Abmahnung, Abmahnung, Filesharing, Filesharing, IT-, Medien und Urheberrecht, Tauschbörse

Erneute Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der StockFood GmbH

Uns erreichen erneut Hinweise, dass die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag des StockFood GmbH wegen illegaler Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Fotografien Abmahnungen verschickt.

Wie bereits zuvor berichtetet verschickt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München Abmahnungen wegen illegaler Vervielfältigung und unzulässiger Verwendung von urheberrechtlich geschützten Fotografien. Der zugrunde liegende Vorwurf lautet, dass die Fotos, als deren Rechteinhaberin die StockFood GmbH angegeben, widerrechtlich verbreitet wurden. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird die Zahlung einer Schadensersatzpauschale von bis zu mehreren tausend Euro verlangt, sowie ein Auskunftsanspruch geltend gemacht.

Abmahnung, Markenrecht und Urheberrecht, Urheberrecht

Abmahnungen der geseo GmbH durch die LEXEA Rechtsanwälte

Uns erreichen Hinweise auf Abmahnungen der

LEXEA Rechtsanwälte aus Köln

im Auftrag der

geseo GmbH aus Sundern

wegen Urheberrechtsverstößen auf Ebay.

Uns erreichten Hinweise darauf, dass die geseo GmbH zurzeit Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverstößen verschickt. Die Schreiben richten sich an Nutzer der Verkaufsplattform eBay.de mit dem Vorwurf, der Betroffene nutze urheberrechtlich geschützte Bilder für sein Verkaufsangebot, ohne das Vorliegen der erforderlichen Lizenz hierzu.

Abmahnung, ebay, Internetrecht, IT-, Medien und Urheberrecht, Urheberrecht

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des IDO e.V. wegen irreführender Versandangaben

Uns erreichen erneut Hinweise für Abmahnung des

IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. aus Leverkusen

wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht.

Der IDO Verband verschickt wieder Schreiben an Großhändler, welche ihre Produkte auf der Plattform "eBay.de" vertreiben. Diese halten nach Ansicht der IDO die hierfür einschlägigen gesetzlichen Vorgaben nicht ein. In den vorliegenden Fällen geht es insbesondere um

irreführende Angaben zum Versand ("Einschreiben versichert")
irreführende Angaben zum Versand ins Ausland ("Auslandsversandkosten auf Anfrage")
Der IDO sieht sieht in diesen Angaben Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht, die Schadensersatzforderungen anderer Mitbewerber begründen würden.

Abmahnung Ebay, ebay, IDO, Internetrecht; Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht

Bußgeldkatalog 2018 – Auszug aus der StVO für die wichtigsten Verstöße

Der aktuelle Bußgeldkatalog 2018 für die wichtigsten Verstöße gegen die StVO.

1) Überschreitung der Geschwindigkeit: Pkw (ohne Anhänger) und Motorräder

a) innerhalb geschlossener Ortschaften

bis 10 km/h: 15 €

11-15 km/h: 25 €

16-20 km/h: 35 €

21-25 km/h: 80 € + 1 Punkt

26-30 km/h: 100 € + 1 Punkt; (1 Monat Fahrverbot)*

31-40 km/h: 160 € + 2 Punkt; 1 Monat Fahrverbot

41-50 km/h: 200 € + 2 Punkte; 1 Monat Fahrverbot

51-60 km/h: 280 € + 2 Punkte; 2 Monat Fahrverbot

61-70 km/h: 480 € + 2 Punkte, 3 Monate Fahrverbot

über 70 km/h: 680 € + 2 Punkte, 3 Monate Fahrverbot

(*bei bei zweimaliger Überschreitung von 26 km/h innerhalb eines Jahres)

Bußgeldkatalog, Straßenverkehr, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch RA Gereon Sandhage für die Hartlieb-Augenoptik GbR

Uns erreichen Hinweise auf Abmahnungen des

RA Gereon Sandhage

im Auftrag von

Hartlieb-Augenoptik GbR

wegen

Verstoßes gegen gesetzliche Informationspflichten

bei Online Verkäufen.

RA Gereon Sandhage vertritt die Interessen der Hartlieb-Augenoptik GbR, welche als Internethändler auftritt. Die Schreiben richten sich an Mitbewerber mit dem Vorwurf, der Betroffene betreibe online einen unternehmerischen Handel, ohne dabei die gesetzlichen Informationspflichten sowie gewerbliche Pflichtangaben zu erfüllen. Hierdurch würde der Hartlieb-Augenoptik GbR eine wettbewerblicher Nachteil entstehen.

Insbesondere rügt RA Sandhage

  •  
  • fehlerhafter Widerrufsbelehrungen
  • fehlende der gesetzesmäßigen Widerrufsbelehrung
Abmahnungen, Informationspflichten, Onlinehandel, UWG, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht Abmahnungen

OLG Köln: Tierhalterhafrung für fremdes Pferd auf eigenem Hof

Die Tierhaltereigenschaft kann im Rahmen einer vorzunehmenden Gesamtbetrachtung unabhängig von dem Eigentum an dem Tier gegeben sein, wenn es dauernd auf dem Hof des Halters verbracht ist und dort zur betrieblichen Nutzung, etwa als Reit- oder Kutschpferd, eingesetzt werden soll. Für die Beurteilung der Nutztiereigenschaft im Sinne des § 833 BGB kommt es bei "potenziell doppelfunktionalen" Tieren auf die allgemeine Widmung des Tiers, vor allem auf seine hauptsächliche Zweckbestimmung an (Urt. v. 07.02.2018 - 5 U 128/16; Quelle NJW 22/2018).

Haftungsrecht, Tierhalterhaftung

Weitere Abmahnungen der Rechtsanwaltsgesellschaft IPPC LAW mbH aus Berlin im Auftrag der MG Premium Ltd.

Uns erreichen Abmahnungen der

Rechtsanwaltsgesellschaft IPPC LAW mbH aus Berlin

im Auftrag der

MG Premium Ltd. aus Zypern

diverser Pornofilme, u.a. mit den Titeln:

"Hot Mic"

"The Bang Ring: Part 2"

"Brazzers House 2: Day 3"

Die Titel sollen in Filesharing-Netzwerken (peer-to-peer-Netzen) zum Download angeboten worden sein. Die IPPC LAW mbH, deren Geschäftsführer der altbekannte Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin ist, fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen (angeblich) Anwaltskosten. Eine Erledigung der Angelegenheit bietet die IPPC LAW gegen Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages an.

Abmahnung, Abmahnung Filesharing, Abmahnung Urheberrecht, Filesharing, Internetrecht Urheberrecht Abmahnrecht, Urheberrecht

Neue Abmahnungen der pixel.law Rechtsanwälte wegen Verletzung von Urheberrechten

Hinweise zu Abmahnungen der pixel.law Rechtsanwälte iAd. Fotografen Peter Kirchhoff

Uns erreichen Hinweise zu weiteren Abmahnungen der

pixel.law Rechtsanwälte aus Berlin

wegen illegaler Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung

urheberrechtlich geschützter Fotografien.

Abmahnung Urheberrecht, Internetrecht Urheberrecht Abmahnrecht, Medienrecht, Recht am Bild, Urheberrecht

Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der HvLS Rechtsanwälte

Uns erreichen Hinweise auf Abmahnungen der

HvLS - Hämmerling - von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte aus Berlin

wegen

Verstoß gegen gesetzliche Informationspflichten

bei Verkäufen auf eBay.

Die HvLS Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen eines Mandanten, welcher als Internethändler auftritt. Die Schreiben richten sich an Mitbewerber mit dem Vorwurf, der Betroffene betreibe über die Internetplattform eBay.de einen unternehmerischen Handel, ohne dabei die gesetzlichen Informationspflichten sowie gewerbliche Pflichtangaben zu erfüllen.

Abmahnung Ebay, Abmahnung Wettbewerbsrecht, Internetrecht; Wettbewerbsrecht, UWG, UWG, Wettbewerbsrecht

Kanzlei Waldorf Frommer mahnt den Film “Operation: 12 Strong" ab

Kanzlei Waldorf Frommer mahnt den Film “Operation: 12 Strong" ab

Uns erreichen Hinweise auf Abmahnungen der Anwaltskanzlei

Waldorf Frommer aus München

wegen des Filmwerkes

"Operation: 12 Strong".

Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München soll einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten fordern. Eine Erledigung der Angelegenheit biete die Kanzlei Waldorf Frommer gegen Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 915 Euro an.

Abmahnung, Abmahnung Filesharing, Filesharing, Internetrecht Urheberrecht Abmahnrecht, Kiel, Urheberrecht

Abmahnung für George Clooneys Kriminaldrama „Suburbicon“

Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft George Clooneys Kriminaldrama “Suburbicon" ab.
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München soll einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten fordern. Eine Erledigung der Angelegenheit biete die Kanzlei Waldorf Frommer gegen Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 915 Euro an.

Abmahnung, Abmahnung Filesharing, Abmahnung Urheberrecht, Filesharing, Internetrecht Urheberrecht Abmahnrecht

IDO e.V. verlangt Zahlung von Schadensersatz aus Unterlassungs-Verpflichtungserklärungen

Uns erreichen erneut Hinweise, dass der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. aus Leverkusen wegen mehrerer Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht auftritt.

Der IDO Verband ist bekannt für das Verschicken von Abmahnungen an Großhändler, welche ihre Produkte auf der Plattform "eBay.de" vertreiben. Diese halten nach Ansicht der IDO die hierfür einschlägigen gesetzlichen Vorgaben nicht ein. Insbesondere rügt der IDO

  • fehlerhafter Widerrufsbelehrungen
  • fehlende der gesetzesmäßigen Widerrufsbelehrung
  • fehlerhafte Angaben zur Rückerstattung
  • fehlender OS-Links
  • nicht klickbare OS-Links
  • unzureichende Angabe der Lieferfristen
  • irreführende Angaben zum Versand ("Einschreiben versichert")
Abmahnung, Abmahnung Ebay, Internetrecht; Wettbewerbsrecht, Onlinehandel, Onlineshop

Klage des Aldo Bachmann auf Vertragsstrafe aus Unterlassungsverpflichtungsverträgen

Uns erreichen Klagen des Aldo Bachmann auf Zahlung aus Unterlassungsverpflichtungsverträgen, die durch dessen vorherige Abmahnungen erwirkt wurden.

Zurzeit geht Aldo Bachmann aus Nürnberg wieder vermehrt gegen vermeintliche Verletzungen von Unterlassungsverpflichtungsverträgen vor. So erhielten wir Klageschriften seiner Rechtsanwälte, in denen die Vertragsstrafen für die unberechtigte Nutzung von Fotos in Internetshops geltend gemacht werden. In dem uns vorliegenden Schreiben bezieht er sich auf eine Bildaufnahme eines „BNC-Crimp-Steckers“, welcher über mehrere Jahre in einem Internetshop zur Produktanpreisung eingesetzt wurde. Er beruft sich hierbei auf eine durch den Beklagten abgegebene Unterlassungsverpflichtungserklärung.

Abmahnung / Abmahnung Foto / Urheberrechtsverletzung / Schadensersatz, Internetrecht Urheberrecht Abmahnrecht, Unterlassungsverpflichtungserklärung, Urheber- und Medienrecht, Vertragsrecht, Zahlungsverpflichtung

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch RA Ostermeyer im Auftrage der ub-shopping international

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch RA Ostermeyer

Uns erreichen Hinweise auf Abmahnungen des

RA Hans-Conrad Ostermeyer aus Köln

im Auftrag der

Firma ub-shopping International 

wegen

Verstoßes gegen gesetzliche Informationspflichten

bei Verkäufen auf eBay.

RA Hans-Conrad Ostermeyer vertritt die Interessen der Firma ub-shopping International, welche als Internethändler auftritt. Die Schreiben richten sich an vermeintliche Mitbewerber mit dem Vorwurf, der Betroffene betreibe über die Internetplattform eBay.de einen unternehmerischen Handel, ohne dabei die gesetzlichen Informationspflichten sowie gewerbliche Pflichtangaben zu erfüllen.

Abmahnung, Abmahnung Ebay, Abmahnung Wettbewerbsrecht, ebay, Internetrecht; Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht

Image Law Rechtsanwälte iAd. AFP Agence France-Presse GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen

Uns erreichen Hinweise, dass die

Image Law aus Hamburg

im Auftrag des

AFP Agence France-Presse GmbH

wegen illegaler Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung

urheberrechtlich geschützter Fotografien

Abmahnungen verschickt.

Die Image Law Rechtsanwaltskanzlei aus Hamburg verschickt unseren Informationen nach derzeit Abmahnungen wegen illegaler Vervielfältigung und unzulässiger Verwendung von urheberrechtlich geschützten Fotografien. Der zugrunde liegende Vorwurf lautet, dass die Fotos auf der Webseite des Abgemahnten widerrechtlich verbreitet wurden. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird die Zahlung einer Schadensersatzpauschale sowie ein Auskunftsanspruch geltend gemacht.

Abmahnung, Abmahnung Urheberrecht, Internetrecht Urheberrecht Abmahnrecht

RA Daniel Sebastian versendet im Auftrag der DigiRights Administration GmbH Abmahnungen für die Jahre 2013 und 2014

RA Daniel Sebastian aus Berlin

versendet im Auftrag der

DigiRights Administration GmbH

wegen diverser Titel

Abmahnungen aus den Jahren 2013 und 2014.

Die Titel sollen in Filesharing-Netzwerken (peer-to-peer-Netzen) zum Download angeboten worden sein. Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin fordert für diese Handlungen einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Eine Erledigung der Angelegenheit bietet RA Daniel Sebastian in der Regel gegen Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages an.

Abmahnung, Filesharing, IT-, Medien und Urheberrecht

Lohn zu spät? €40 Schadensersatz!

Ärgernis Lohnzahlung zu spät
Es kommt häufiger vor als man denkt - viele Arbeitgeber zahlen den Lohn verspätet. In der Vergangenheit hatten die betroffenen Arbeitnehmer lediglich die Möglichkeit, Verzugszinsen (5% über dem Basiszinssatz) geltend zu machen. Dies steht allerdings in keinem Verhältnis zu dem Ärger, den eine verspätete Lohnzahlung oft bewirkt. Miete, Raten für das Auto, Telefonvertrag – alles will pünktlich bezahlt sein. Eine verspätete Lohnzahlung hat daher erhebliche Auswirkungen.

Verzugspauschale ohne Beweispflicht

Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Arbeitsrecht, Arbeitsrecht, gehalt, pünktliche Lohnzahlung, Verzugspauschale