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Das Gesellschaftsrecht

17.10.2018 18:43: Kanzlei PATRA

Das Gesellschaftsrecht ist das Recht der Personenvereinigungen des Privatrechts, welche mit der Zielsetzung eines speziellen gemeinsamen Zwecks durch Rechtsgeschäft, demnach durch den Gesellschaftsvertrag, geschaffen wird. Zu differenzieren ist zwischen einer Gesellschaft im weiteren und engeren Sinne. Eine Gesellschaft im weiteren Sinne ist gemäß der Grundform der Gesellschaft - somit die Gesellschaft bürgerlichen Rechts - ein vertraglicher Zusammenschluss von mehreren Personen, dessen gemeinsamer Zweck gesetzlich zulässig ist und es besteht die Verpflichtung der Gesellschafter den Zweck zu fördern, somit insbesondere die vereinbarten Beiträge zu leisten. Darunter fallen Körperschaften, die juristische Personen darstellen. Demnach sind diese rechtsfähige Stiftungen und Vereine, wie der Verein bürgerlichen Rechts. Außerdem sind Kapitalgesellschaften auch Körperschaften des Privatrechts.

Gesellschaft, Gesellschafter, Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsvertrag, Handels- und Gesellschaftsrecht, Handelsrecht

Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Studiocanal GmbH wegen “Sicario 2"

Neue Abmahnungen der

Kanzlei Waldorf Frommer aus München

im Auftrag der

Studiocanal GmbH

wegen des Filmtitels

"Sicario 2" (im Original: "Sicario : Day of the Soldado")

Abmahnung, Abmahnung, Filesharing, Filesharing, Urheberrecht, Urheberrecht

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwälte im Auftrag der Dachs Deutschland wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Wieder mahnt die

FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg

ab, diesmal für die

Dachs Deutschland (www.chirurgische-instrumente-dachs.de)

wegen Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht durch eine

fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Abmahnung, Abmahnung, Onlinehandel, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht

Das Handelsrecht

12.10.2018 14:24: Kanzlei PATRA

Das Handelsrecht ist das besondere Privatrecht der Kaufleute. Zum Teil lassen sich aber auch öffentlich-rechtliche Vorschriften wiederfinden, wie diese zum Handelsregister. Ein Sonderprivatrecht für Kaufleute ist erforderlich, um den Bedürfnissen des Wirtschaftsverkehrs nachzukommen, welche nicht ausreichend durch das Bürgerliche Gesetzbuch geregelt sind.
Im Handelsrecht sind die Rechtsbeziehungen des Kaufmanns zu dessen Geschäftspartnern sowie in wettbewerbsrechtlicher und gesellschaftsrechtlicher Hinsicht zu anderen Unternehmern bestimmt.
Im Handelsgesetzbuch sind die überwiegenden Normen zu finden. Dort ist auch der besonders wichtige Begriff des Kaufmanns geregelt, wonach Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt. Des Weiteren gibt es noch andere Begrifflichkeiten die einen Kaufmann darstellen.

Handelsrecht, Handelsrecht, Handelsregistereintragung, Kaufleute, Kaufmann, Privatrecht

Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells International LLP im Auftrag der home24 SE

Uns erreicht eine markenrechtliche Abmahnung der

Kanzlei Hogan Lovells International LLP

im Auftrag der

home24 SE.

Abmahnung, Abmahnung, gewerblicher Rechtsschutz, gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Markenrecht

Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films “San Andreas"

Uns erreichen Abmahnungen der

Kanzlei Waldorf Frommer aus München

im Auftrag der

Warner Bros. Entertainment GmbH

wegen des Films

"San Andreas"

Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits seit einiger Zeit als Abmahnkanzlei bekannt. Aktuell verschickt sie im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des illegalen Anbietens, Übertragens und der öffentlichen Zugänglichmachung des Films "San Andreas" auf einer sog. "Internettauschbörse" bzw. "Filesharing-Netzwerken" Abmahnungen. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer fordert sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungerklärung, als auch die Zahlung von 915 Euro zur Beilegung der Sache.

Filesharing-Abmahnungen ähneln sich:

Abmahnung, Abmahnung, Filesharing, Filesharing, Urheberrecht, Urheberrecht

Nachehelicher Unterhalt

05.10.2018 15:17: Kanzlei PATRA

Nach der Scheidung gehen die ehemaligen Ehepartner grundsätzlich getrennter Wege.
Aber dieser neue Lebensabschnitt beinhaltet auch finanzielle Fragen, zumeist inwieweit man für den anderen finanziell einzustehen hat. Es stellt sich demnach oft die Frage nach dem nachehelichen Unterhalt.
Ab einer rechtskräftigen Scheidung kann nachehelicher Unterhalt beansprucht werden, welcher den gesamten Lebensbedarf decken soll.
Maßgeblich für den nachehelichen Unterhalt ist das Vorliegen von ehebedingten Nachteilen. Es soll ein Ausgleich der finanziellen Nachteile erfolgen, welche dem unterhaltsberechtigten Ehegatten wegen der Pflichtenverteilung während der Ehe widerfahren sind.
Der nacheheliche Unterhalt ist jedoch vom Familien- und Trennungsunterhalt zu unterscheiden.

Ehe, Ehe- und Familienrecht, Familienrecht, nachehelicher Unterhalt, Scheidung, Unterhalt

Abmahnungen der Kanzlei Gutsch & Schlegel im Auftrag von Pink Floyd Music Ltd. wegen Urheberrechtsverletzung durch sog. "Bootlegs"

Uns erreichten Abmahnungen der

Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg

im Auftrag von

 Pink Floyd Music Ltd.

wegen der Bildtonaufnahmen

"Pink Floyd - Live Anthology"

Abmahnung, Abmahnung, Bootleg, gewerblicher Rechtsschutz, gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Urheberrecht

Neue Abmahnungen des Rainer Deyhle wegen "Google Analytics"

Abmahnungen der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller im Auftrag von Rainer Deyhle wegen unverschlüsselter Verwendung des Webanalyse-Dienstes "Google Analytics"

Uns erreichten Abmahnungen der

Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg

im Auftrag von

Rainer Deyhle

wegen der Nutzung des

Webanalyse-Dienstes "Google Analytics", ohne die IP-Adressen der Webseitenbesucher zu anonymisieren.

Abmahnung, Abmahnung, allgemeines Persönlichkeitsrecht, Datenschutzrecht, Datenschutzrecht, Internetrecht, Internetrecht

Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen der Serie “The Flash" ab

Wieder mahnt die bereits bekannte

Kanzlei Waldorf Frommer aus München

im Auftrag der

Warner Bros. Entertainment GmbH

wegen der Serie

"The Flash"

ab, aktuell die Episode mit den Titel

"Who is Harrison Wells?"

Abmahnung, Abmahnung, Filesharing, Filesharing, Urheberrecht, Urheberrecht

Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH wegen der Serie “Homeland" ab

Wieder mahnt die bereits bekannte

Kanzlei Waldorf Frommer aus München

im Auftrag der

Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH

wegen der Serie

"Homeland" ab,

aktuell die Episode mit den Titeln

"Rebel Rebel"

Abmahnung, Abmahnung, Filesharing, Filesharing, Urheberrecht, Urheberrecht

Abmahnungen der Kanzlei Sarwari im Auftrag der G&G Media Foto-Film GmbH wegen des Films "Dr. Schmutzig - Der perverse Frauenarzt #2"

Uns erreichen neue Abmahnungen der

Kanzlei Sarwari aus Hamburg (RA Yussof Sarwari)

im Auftrag der

Oktano GmbH,

diesmal wegen des Films

"Dr. Schmutzig - Der perverse Frauenarzt #2".

Der hamburger Rechtsanwalt Yussof Sarwari versendet derzeit im Auftrag derG&G Media Foto-Film GmbH Abmahnungen wegen des Films "Dr. Schmutzig - Der perverse Frauenarzt #2". Der Vorwurf lautet auf illegale Verbreitung des Films im Rahmen von Filesharing in P2P-Netzwerken, also sog. Internettauschbörsen. Die Kanzlei Sarwari fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Eine Erledigung der Angelegenheit biete die Kanzlei Sarwari gegen Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages an.

Abmahnung, Abmahnung, Filesharing, Filesharing, Urheberrecht, Urheberrecht

Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films “Edge of Tomorrow“

Uns erreichen Abmahnungen der

Kanzlei Waldorf Frommer aus München

im Auftrag der

Warner Bros. Entertainment GmbH

wegen des Films

“Edge of Tomorrow“

Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits seit einiger Zeit als Abmahnkanzlei bekannt. Aktuell verschickt sie im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des illegalen Anbietens, Übertragens und der öffentlichen Zugänglichmachung des Films “Edge of Tomorrow“ auf einer sog. "Internettauschbörse" bzw. "Filesharing-Netzwerken" Abmahnungen. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer fordert sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungerklärung, als auch die Zahlung von 915 Euro zur Beilegung der Sache.

Filesharing-Abmahnungen ähneln sich:

Abmahnung, Abmahnung, Filesharing, Filesharing, Urheberrecht, Urheberrecht

Markenrechtliche Abmahnung der Busekist Winter & Partner im Auftrag der Yarn Studios GmbH

Uns erreicht eine markenrechtliche Abmahnung der

Busekist Winter & Partner Rechtsanwälte aus Düsseldorf

im Auftrag der

Yarn Studios GmbH

wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marken

"King 01" und "Queen 01".

Abmahnung, Abmahnung, gewerblicher Rechtsschutz, gewerblicher Rechtsschutz, Lizenzrecht, Markenrecht, Markenrecht

Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der HvLS Rechtsanwälte

Uns erreichen Hinweise auf Abmahnungen der

HvLS - Hämmerling - von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte aus Berlin

wegen

Verstoß gegen gesetzliche Informationspflichten

bei Verkäufen auf eBay.

Die HvLS Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen eines Mandanten, welcher Internethändler auftritt. Die Schreiben richten sich an Mitbewerber mit dem Vorwurf, der Betroffene betreibe über die Internetplattform eBay.de einen unternehmerischen Handel, ohne dabei die gesetzlichen Informationspflichten sowie gewerbliche Pflichtangaben zu erfüllen.

Abmahnung, Abmahnung, Onlinehandel, UWG, UWG, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen des RA Sandhage im Auftrag der Bremsenkönig UG wegen fehlender OS-Verlinkung

Wieder mahnt

Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin

ab, diesmal für die

Bremsenkönig UG

wegen Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht durch

fehlender Verlinkung zur OS-Plattform und fehlerhafter Widerrufsbelehrung.

Abmahnung, Abmahnung, Onlinehandel, Unlauterer Wettbewerb, UWG, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht

Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films “OCEAN's 8“

Uns erreichen Abmahnungen der

Kanzlei Waldorf Frommer aus München

im Auftrag der

Warner Bros. Entertainment GmbH

wegen des Films

"OCEAN's 8"

Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits seit einiger Zeit als Abmahnkanzlei bekannt. Aktuell verschickt sie im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des illegalen Anbietens, Übertragens und der öffentlichen Zugänglichmachung des Films OCEAN's 8" auf einer sog. "Internettauschbörse" bzw. "Filesharing-Netzwerken" Abmahnungen. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer fordert sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungerklärung, als auch die Zahlung von 915 Euro zur Beilegung der Sache.

Filesharing-Abmahnungen ähneln sich:

Abmahnung, Abmahnung, Abmahnung Film, Filesharing, Filesharing, Internetrecht, Urheberrecht, Urheberrecht

Anfechtungsklagen bei der Erbschaft

26.09.2018 16:31: Kanzlei PATRA

1.) Anfechtung der Annahme der Erbschaft
Im Todesfall eines Angehörigen ist neben der Trauer auch die rechtliche Problematik der Erbschaft ein Thema. Mit der Annahme der Erbschaft wird der Erbe Rechtsnachfolger des Erblassers.
Sofern ein Erbe eine Erbschaft annimmt, ist es ihm möglich innerhalb einer sechswöchigen Frist das Erbe auszuschlagen. Ist der Erbe durch das Testament bestimmt, beginnt die Frist mit der Bekanntgabe des Testamentsinhalts durch das Nachlassgericht. Wenn kein Testament vorliegt, besteht die gesetzliche Erbfolge, sodass es auf die positive Kenntnis des Erbes vom Erbfall ankommt. Wenn er innerhalb der sechs Wochen das Erbe nicht ausschlägt, dann ist das Erbe als angenommen zu betrachten.
Es können jedoch später Gründe auftauchen, die eine Nichtannahme der Erbschaft rechtfertigen können.
Eine Rücknahme der Erbschaft oder ein Widerruf ist nicht möglich.

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Internetrecht

26.09.2018 11:46: Kanzlei PATRA

In der modernen Welt wird heutzutage das Internet tagtäglich millionenfach genutzt. Doch neben seinen brisanten Vorteilen, ist im rechtlichen Sinne einiges zu beachten.
Das Internetrecht ist nicht in einem einheitlichen Gesetzbuch zusammen gefasst, sondern ist sehr vielschichtig und dockt an verschiedene Rechtsgebiete an.
Das allgemeine Zivilrecht des BGB findet sich etwa wieder in Vertragsschlüssen, dem AGB-Recht und Verbraucherschutzvorschriften.
Nutzungsbedingungen und AGB sind hinsichtlich der Nutzung des Internets essentiell, beispielsweise für Onlineshop-Betreiber. AGB ermöglichen eine lückenlose Regelung sowie die Möglichkeit gesetzliche Regelungen im eigenen Interesse abzuwandeln. Die wirksame Einbeziehung von AGB ist hierbei wichtig. Insbesondere dürfen keine unzulässigen Klauseln und nicht für das jeweilige Geschäftsmodell ungeeignete AGB verwendet werden.

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Hausrataufteilung

26.09.2018 11:37: Kanzlei PATRA

Im Falle einer Trennung müssen Regelungen über die Aufteilung des Hausrats getroffen werden, demnach welcher Ehepartner welche Haushaltsgegenstände behalten darf.
Dem Hausrat zugehörig sind alle beweglichen Gegenstände, welche von den Ehegatten in der Ehe gemeinsam genutzt werden. Somit alle Hausratsgegenstände, die der Bewerkstelligung der Aufgaben des täglichen Lebens gedient haben.
Hausgegenstände können aufgrund ihrer tatsächlichen Beschaffenheit grundsätzlich nicht geteilt werden, somit ist eine „gerechte und zweckmäßige“ Verteilung erforderlich. Die Entscheidung des Richters erfolgt nach billigem Ermessen und unter Berücksichtigung des jeweiligen Einzelfalles, insbesondere im Hinblick auf das Kinderwohl.

Ehe, Ehe- und Familienrecht, Familie, Hausrat, Scheidung, Trennung