Werberecht: Kein Verstoß durch „Olympische-Grillpatties“

Rechtstipps in der Bibliothek
12.02.2018 11:39 Uhr
ROSE & PARTNER LLP. - Rechtsanwälte . Steuerberater, Hamburg
Mitteilungen von ROSE & PARTNER LLP. - Rechtsanwälte . Steuerberater abonnieren
Social Web
Werberecht: Kein Verstoß durch „Olympische-Grillpatties“

Pünktlich zu Beginn der Olympischen Winterspiele hat das Oberlandesgericht in Stuttgart eine Klage des Deutschen Olympischen Sportbundes gegen Lidl abgelehnt. Laut des Sportbundes soll die Supermarktkette mit ihrer irreführenden Werbung das Olympische Emblem verwendet haben. Diese Einschätzung wiesen die Richter zurück und verneinten einen Werberechtlichen Verstoß.

Lidl wirbt zu Olympia für Grillsortiment 

In der beanstandeten Werbung hatte Lidl bei seiner Prospekt- und Internetwerbung für Grillprodukte mit der Überschrift „Liebe ist, wenn wir zu Olympia anfeuern“ geworben. Zudem hatte Lidl Grillpatties in Form der Olympischen Ringe angeordnet. Darin sah der Deutsche Olympische Sportbund eine Verletzung von Marken- und Werberecht und klagte vor Gericht auf Unterlassung. Lidl verwende die Olympischen Symbole in unzulässiger Weise und verstoße damit gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnung.

Stuttgarter Richter lehnen unlautere Werbung ab

Die Richter in Stuttgart folgten nun der Einschätzung der Vorinstanz und lehnten ebenfalls einen Verstoß gegen das Werberecht ab. Es handele sich nicht um eine irreführende Werbung, durch die durchschnittliche Verbraucher getäuscht werden. Insbesondere werde durch die Werbung nicht der Eindruck erweckt, es handele sich bei Lidl um einen offiziellen Sponsor der Olympischen Spiele. 
Auch werde durch die beanstandete Darstellung nicht der gute Ruf der Olympischen Spiele in unlautere Weise auf die Grillprodukte übertragen. Es handele sich demnach nicht um einen sogenannten „Image-Transfer“. Insgesamt stellte das Gericht keinem Verstoß gegen das Marken- oder Werberecht fest. Lidl habe durch seine Darstellungen die Olympischen Symbole oder das Olympische Emblem nicht in unlauterer Weise benutzt.

Sportbund hat keine Monopolstellung

Vielmehr habe Lidl durch seine Werbung auf das Olympische Emblem angespielt ohne dieses verwendet zu haben. Es sei auch grundsätzlich nicht verboten, mittels einer solchen Assoziation Aufmerksamkeit auf seine eigenen Produkte zu lenken, schließlich stehe dem Deutschen Olympischen Sportbund keine Monopolstellung für alle Symbole und Bezeichnungen rund um die Olympischen Spiele zu. Damit dürfe Lidl auch mit Darstellungen werben, die im weitesten an die Olympischen Spiele erinnern.

Weitere Informationen zum Thema finden sie auch unter: https://www.rosepartner.de/werberecht.html

Rechtsgebiete: 
Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht
Schlagworte: 
Werberecht
Irreführende Werbung
noch Fragen zu diesem Aufsatz? Eine Diskussion zu diesem Aufsatz ist nicht möglich.
Weitere Rechtstipps und Aufsätze der Kanzlei ROSE & PARTNER LLP. - Rechtsanwälte . Steuerberater

Werberecht: Kein Verstoß durch „Olympische-Grillpatties“ : zurück zum Anfang
Dieser Inhalt wurde erstellt durch ROSE & PARTNER LLP. - Rechtsanwälte . Steuerberater und wurde nicht weiter redaktionell geprüft. Sollte dieser Inhalt Rechte verletzen oder anderweitig fragwürdig sein, benachrichtigen Sie uns bitte.
Die hier veröffentlichten Informationen stellen lediglich allgemeine Hinweise dar. Durch die Zurverfügungstellung dieser Informationen kommt weder ein Vertrag mit dem Leser zustande, noch kann hierdurch eine fundierte rechtliche Beratung ersetzt werden. Es wird keine Haftung übernommen im Hinblick auf Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen.
© Alle Rechte verbleiben beim Autor, eine Wiedergabe über egal welches Medium bedarf der Erlaubnis.

Service Service

Anzeigen

Kompetente Rechtsanwälte im Internet finden

Content cloud

  • Olympischen
  • Werbung
  • Olympische
  • Werberecht
  • Spiele
  • Sportbund
  • Verstoß
  • Richter
  • Symbole
  • Emblem
  • Weise
  • Monopolstellung
  • Darstellungen
  • Grillprodukte
  • Einschätzung
  • Sportbundes
  • Deutschen
  • Stuttgart
  • Gericht
  • Olympia

Ähnlich

Unzulässige Werbung für Schmerzmittel
EuG verhindert Eintragung des Filmtitels „Fack Ju Göthe“ als Marke
Die Frage der Zuständigkeit bei Angriffen auf das Persönlichkeitsrecht von Unternehmen

Hinweis und Information

Kanzlei-Seiten.de ist das Premiumportal der proxiss GmbH im Bereich Online Kanzleimarketing, Rechtsanwälte und Mandanten. Alle Produkte unseres Bereichs werden über dieses Portal gesteuert. Kanzlei-Seiten.de ist mehr als ein Branchenverzeichnis, wir sind das soziale Netzwerk im Bereich Recht.
Vielen Dank für Ihr Interesse.

Weiterempfehlen

Nutzen Sie unseren kostenlosen Mail-Service um Werberecht: Kein Verstoß durch „Olympische-Grillpatties“ per Email zu empfehlen