Gema erzielt Erfolg gegen Onlinedienst UseNeXT

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03.07.2018 12:59 Uhr
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Gema erzielt Erfolg gegen Onlinedienst UseNeXT

Das Landgericht Hamburg hat in seinem Urteil vom 22.06.2018 die Schadensersatzpflicht des Usenet-Zugangsdienstes UseNeXT bestätigt. Die Gema spricht von einem “wegweisenden Erfolg“ gegen Urheberrechtsverletzungen und illegale Downloads im Internet.

Geschäftsmodell dient allein der Verletzung von Urheberrechten

Das Geschäft mit den illegalen Downloads von Musik und Filmen ist seit Jahren ein lukratives Geschäft, gerade für Anbieter, die eine Internetplattform für die Verbreitung geschützter Inhalte bieten. In verschiedenen Ausführungen geht es im Kern bei den Zugangssoftwaren von Sharehostern darum, dass urheberrechtlich geschützte Inhalte mit einer speziellen Software gezielt aufgefunden und illegal heruntergeladen werden können. Damit sei das Angebot dieser Seiten stets allein auf das illegale Herunterladen und die Verbreitung solcher Inhalte ausgerichtet. Ein immenser Schaden, der bei Rechteinhabern damit einhergeht. 

Ein solches Geschäftsmodell hat das Landgericht nun auch bei dem Zugangsdienst UseNeXT angenommen. Dieser habe durch sein Geschäftsmodell gezielt das Herunterladen und die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Inhalten gefördert. Die Richter sahen darin eine Primärverantwortlichkeit des Onlinedienstes und bestätigten die Schadensersatzzahlung der Vorinstanz.

Gema kämpft gegen Internetpiraterie

Die Gema, die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, sieht in dem Urteil einen „wegweisenden Erfolg“ für das Urheberrecht in Deutschland. Die Gema, die als Zusammenschluss ihrer Mitglieder vor allem auch gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vorgeht, sah schon lange auch Usenet-Zugangsdienste wie UseNeXT in der Pflicht. Sie seien „primär verantwortlich und können sich nicht hinter gesetzlichen Privilegierungen verstecken“, so die Gema. Die nun bestätigte Primärverantwortlichkeit einer Plattform, deren Geschäftsmodell allein auf dem Download geschützter Werke basiert, könnte damit einen Präzedenzfall für ähnlich gelagerte Fälle bilden.  Für die Gema ist das Urteil damit ein voller Erfolg.

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Rechtsgebiete: 
IT-, Medien und Urheberrecht
Schlagworte: 
abmahnung urheberrechtsverletzung
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