Verteidigungsstrategien bei Filesharing-Abmahnungen – Aussitzen, unterwerfen oder verhandeln?

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16.11.2011 19:40 Uhr
Rechtsanwalt Dr. Lehmann, Cottbus
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Verteidigungsstrategien bei Filesharing-Abmahnungen – Aussitzen, unterwerfen oder verhandeln?

Wie reagiere ich richtig auf eine Abmahnung wegen Filesharing? Diese Frage stellen sich viele Betroffene, wenn Sie in Zusammenhang mit dem Vorwurf der unerlaubten Verwertung geschützter Ton- oder Filmaufnahmen Post von einer Abmahnkanzlei erhalten haben.

Grundsätzlich gibt es drei Möglichkeiten, mit einer Abmahnung umzugehen:

1. Die Abmahnung ignorieren. => („Aussitzen“)

2. Die Unterlassungserklärung unterzeichen und zahlen. => („Unterwerfen“)

3. Alle oder einzelne Ansprüche dem Grunde und/oder der Höhe nach bestreiten. => („Verhandeln“)

Zudem sind auch Kombinationen der einzelnen Handlungsmöglichkeiten denkbar. So kann es z.B. im Einzelfall angezeigt sein, nur einzelne Ansprüche dem Grunde und/oder der Höhe nach zu bestreiten und eine Unterlassungserklärung in modifizierter Form abzugeben.

Die Abmahnung zu ignorieren, in den Papierkorb zu werfen oder innerhalb der gesetzten Frist gar nicht zu reagieren, ist die denkbar schlechteste Vorgehensweise. Auch wenn diese Strategie gelegentlich gut ausgehen kann, wird der Ernst der Lage verkannt. Wird die Unterlassungserklärung nämlich nicht oder nicht fristgemäß abgegeben, kann der Abmahnende seinen Anspruch im Wege der einstweiligen Verfügung in einem Rechtsschutzverfahren vor Gericht durchsetzen. Da in einem solchen Verfahren häufig Gegenstandswerte von 10.000,00 € bis 100.000,00 € für die Berechnung der Rechtsanwalts- und Gerichtskosten angesetzt werden, kann ein solcher Rechtsstreit für den Betroffenen sehr teuer werden.

Abzuraten ist auch von der Abgabe der vorgefertigten Unterlassungserklärung der Abmahnkanzlei und der Zahlung des verlangten Vergleichsbetrages. Denn zum einen kann der Betroffene selbst kaum abschätzen, ob die geltend gemachten Ansprüche (Unterlassungsanspruch, Schadenersatzanspruch, Anspruch auf Erstattung der Rechtanwaltskosten) dem Grunde und der Höhe nach bestehen. Zum anderen gehen die vorgefertigten Erklärungen oft zu weit und sind daher für den Betroffenen nachteilig.

Meine Empfehlung:

Für den Umgang mit Filesharing-Abmahnungen gibt es kein Patentrezept. Es ist vielmehr erforderlich, immer im konkreten Einzelfall zu prüfen, ob eine Prüfpflicht verletzt worden und ob/wie es zu dem Download gekommen ist. Daneben muss untersucht werden, welcher Betrag (Schadenersatz, Rechtsanwaltskosten) der Höhe nach gefordert werden kann. Meist bietet es sich an, über einen auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt zumindest eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, um ein teures einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht zu verhindern.

Ich stimme mit Ihnen gern gemeinsam die angemessene Vorgehensweise unter Berücksichtigung der nachfolgenden Faktoren ab:

• persönliche Risikobereitschaft

• Schwere der vorgeworfenen Tat

• Beweislage aus den bisherigen Ermittlungen und Einlassungen

• aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung

Rechtsgebiete: 
Urheberrecht / Abmahnrecht / Internetrecht /
Schlagworte: 
Abmahnung / Abmahnung Filesharing / Urheberrechtsverletzung / Schadensersatz /
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