Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung – Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung

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01.05.2012 17:45 Uhr
Rechtsanwalt Alexander Otterbach, Freiburg
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Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung – Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung

Illegaler Download „Private Anal Teens 2011 in 3D“ wird von Rechtsanwalt Rainer Munderloh abgemahnt

Die RGF Productions Limited hat Rechtsanwalt Munderloh beauftragt, den Download eines 3D-Pornos über die Internet-Tauschbörse eDonkey2000 abzumahnen. Gefordert werden wie in vergleichbaren Fällen die Abgabe einer Unterlassungserklärung und eine Pauschalzahlung in Höhe von € 780,00.

In dem Schreiben selbst wird darauf hingewiesen, dass die „festgestellten Verstöße beweissicher“ protokolliert wurden und deshalb Schadensersatz und – im Falle eines Gerichtsverfahrens – Kosten in Höhe von insgesamt über € 4.000,00 entstehen würden. Gleichsam wird eine sehr kurze Frist gesetzt, in der die Unterlassungserklärung abgegeben und der Vergleichsbetrag bezahlt werden muss.

Die Unterlassungserklärung sollte in solchen Fällen von einem erfahrenen Anwalt überprüft werden lassen, da man sich durch die Unterschrift u.U. über einen Zeitraum von 30 Jahren verpflichtet. Wer hier nicht aufpasst gibt darüber hinaus ein sogenanntes Schuldanerkenntnis ab, was durch eine modifizierte Unterlassungserklärung verhindert werden kann.

Im Übrigen ist in solchen Fällen zu prüfen, ob der Anschlussinhaber, der für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich gemacht wird, überhaupt Täter oder lediglich Störer ist. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf den letztlich von dem Abmahnenden geltend zu machenden Anspruch.

Oftmals lassen sich mit den entsprechenden Argumenten und Hintergrundinformationen die enormen Kosten zumindest teilweise abwenden. Vorwiegend gilt es in einem solchen Fall auch, ein gerichtliches kostenintensives Verfahren zu vermeiden, da die Chancen aufgrund der von der Rechtsprechung vorgegebenen Kriterien – vor allem zur Beweislast – vielfach relativ schlecht sind.

Wir stehen Ihnen hierbei gerne zur Verfügung!

Rechtsgebiete: 
Urheberrecht Abmahnung
Abmahnung
IT-, Medien und Urheberrecht
Schlagworte: 
Abmahnung
Urheberrechtsverletzung
modifizierte Unterlassenserklärung
Munderloh
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