Abmahnung und Unterlassungserklärung wegen fehlendem Facebook-Impressum

Rechtstipps in der Bibliothek
22.07.2013 10:54 Uhr
Rechtsanwalt Alexander Otterbach, Freiburg
Mitteilungen von Rechtsanwalt Alexander Otterbach abonnieren
Social Web
Abmahnung und Unterlassungserklärung wegen fehlendem Facebook-Impressum

Revolutive Systems GmbH macht Vertragsstrafen geltend

Die Revolutive Systems GmbH hat im letzten Jahr – damals unter dem Namen Binary Services GmbH - für Aufsehen gesorgt, weil Sie zahlreiche Abmahnungen gegen Unternehmer ausgesprochen hatte, die über kein Impressum auf ihren Facebook-Seiten verfügten. Gefordert wurden die Abgabe einer Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe in Höhe von € 3000,00 sowie die Übernahme der entstandenen Anwaltskosten.

Nun haben wir den ersten Fall vorliegen, in dem die Revolutive Systems GmbH einen Verstoß gegen die damalige Unterlassungserklärung rügt und die vereinbarte Vertragsstrafe geltend macht. Unglücklich ist, dass der Mandant zwar ein entsprechendes App verwendet, dass ein ausreichendes Impressum generiert sowie einen Link angegeben hat, der auf das Impressum seiner Webseite verweist; auf einigen Smartphones bzw. in Verbindung mit der Facebook-App wird das Impressum jedoch nicht erkannt und führt daher folglich zu einem Verstoß gegen Unterlassungsvereinbarung.

Zu klären ist zunächst, ob nicht möglicherweise eine Anfechtung oder Kündigung von der Unterlassungsvereinbarung in Betracht kommt. Ferner ist zu prüfen, ob hier nicht alles in der Macht stehende von dem Mandanten getan wurde, seinen gesetzlichen Impressumspflichten nachzukommen und deshalb ein schuldhafter Verstoß gegen die Unterlassungserklärung, der Voraussetzung ist für die Geltendmachung der Vertragsstrafe, ausscheidet.

Dennoch zeigen sich trotz allem die Gefahren, wenn man die vorgegebenen Erklärungen unterschrieben und sich auf die technischen Möglichkeiten verschiedener Apps verlassen hat. Anwaltlicher Rat scheint hier notwendig, um möglicherweise die fest fixierte Vertragsstrafe in Höhe von € 3.000,00 zumindest teilweise abwehren zu können.

Rechtsgebiete: 
Wettbewerbsrecht Abmahnungen
Schlagworte: 
Revolutive Systems GmbH Abmahnung Unterlassungserklärung
noch Fragen zu diesem Aufsatz? Melden Sie sich jetzt kostenlos an um über diesen Aufsatz zu diskutieren oder Fragen zu stellen.
Hier klicken zur Anmeldung.
Weitere Rechtstipps und Aufsätze der Kanzlei Rechtsanwalt Alexander Otterbach

Abmahnung und Unterlassungserklärung wegen fehlendem Facebook-Impressum : zurück zum Anfang
Dieser Inhalt wurde erstellt durch Rechtsanwalt Alexander Otterbach und wurde nicht weiter redaktionell geprüft. Sollte dieser Inhalt Rechte verletzen oder anderweitig fragwürdig sein, benachrichtigen Sie uns bitte.
Die hier veröffentlichten Informationen stellen lediglich allgemeine Hinweise dar. Durch die Zurverfügungstellung dieser Informationen kommt weder ein Vertrag mit dem Leser zustande, noch kann hierdurch eine fundierte rechtliche Beratung ersetzt werden. Es wird keine Haftung übernommen im Hinblick auf Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen.
© Alle Rechte verbleiben beim Autor, eine Wiedergabe über egal welches Medium bedarf der Erlaubnis.

Service Service

Bewertung und Servicefunktionen für Abmahnung und Unterlassungserklärung wegen fehlendem Facebook-Impressum
Bislang keine QuickRates vorhanden.

Anzeigen

Kompetente Rechtsanwälte im Internet finden

Content cloud

  • Unterlassungserklärung
  • Vertragsstrafe
  • Revolutive
  • Impressum
  • Systems
  • Verstoß
  • Unterlassungsvereinbarung
  • Abmahnungen
  • Höhe
  • Impressumspflichten
  • Wettbewerbsrecht
  • Facebook-Seiten
  • Vertragsstrafen
  • Möglichkeiten
  • Geltendmachung
  • Voraussetzung
  • Rechtsgebiete
  • Erklärungen
  • Unglücklich
  • Facebook-App

Ähnlich

Abmahnungen der Kanzlei FAREDS im Auftrag der KSM GmbH wegen der Filme “The Fire Dragon Chronicles: Dragon Quest” und "Nine Dead"
Abmahnung jetzt auch wegen fehlendem Impressum bei XING?
Abmahnungen der Kanzlei FAREDS im Auftrag der MIG Film GmbH wegen der Filme "Everymans War – Hölle in den Ardennen" und "The Way - Der Weg der Drachen"

Hinweis und Information

Kanzlei-Seiten.de ist das Premiumportal der proxiss GmbH im Bereich Online Kanzleimarketing, Rechtsanwälte und Mandanten. Alle Produkte unseres Bereichs werden über dieses Portal gesteuert. Kanzlei-Seiten.de ist mehr als ein Branchenverzeichnis, wir sind das soziale Netzwerk im Bereich Recht.
Vielen Dank für Ihr Interesse.

Weiterempfehlen

Nutzen Sie unseren kostenlosen Mail-Service um Abmahnung und Unterlassungserklärung wegen fehlendem Facebook-Impressum per Email zu empfehlen