Abgemahnt wegen Filesharing / Urheberrechtsverletzung - wie sollte man reagieren?

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01.11.2011 21:13 Uhr
(Letzte Überarbeitung: 12.09.2014 14:17 Uhr)
Bandmann & Kollegen (Rechtsanwälte & Fachanwälte), Cottbus
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Abgemahnt wegen Filesharing / Urheberrechtsverletzung - wie sollte man reagieren?

Abmahnung wegen File-Sharing / Upload von Musik, Programmen oder Filmen

Im ersten Moment ist bei den Mandanten der Schreck sehr groß, wenn ein mehrseitiges Schreiben der einschlägig bekannten Kanzleien, z.B. Rechtsanwälte Waldorf Frommer, Sasse & Partner, Nümann & Lang, Scheuermann Westerhoff Strittmann usw., über eine angebliche Urheberrechtsverletzung, verbunden mit seitenlanger Aufzählung von Urteilen, einer scheinbar wasserdichten Dokumentation und Drohung mit erheblichen Schadensersatz- und Prozesskosten verbunden, eintrifft.

Wie sollte man sich verhalten?
Sollte der geforderte Betrag - meist zwischen 500 bis 1.000 € - lieber gezahlt werden?
Oder sollte man einfach den Kopf in den Sand stecken und nicht reagieren?

Nicht zu reagieren, ist die schlechteste Variante. Sie riskieren damit, dass die gegnerische Kanzlei die Möglichkeit nutzt, eine einstweilige Verfügung gegen Sie zu beantragen. Im Hinblick auf die dabei angesetzten hohen Streitwerte fallen erhebliche Anwalts- und Gerichtskosten an. Wir raten daher von diesem Weg ab.

Der bessere Weg führt zum entsprechend spezialisierten Anwalt. Dieser wird Ihren konkreten Einzelfall prüfen, mit Ihnen den Sachverhalt besprechen und Chancen und Risiken abwägen, Eine immer gültige Lösung gibt es nicht.

Ein oft gegangener Weg ist, eine Unterlassungserklärung abzugeben und so das hohe Kostenrisiko einer einstweiligen Verfügung zu vermeiden. Wir warnen aber davor, die unserer Einschätzung nach regelmäßig viel zu weit gefasste Unterlassungserklärung der Abmahnanwälte zu unterzeichnen. Diese sehen oft vor, dass auch die Kosten der Abmahnung und pauschal Schadenersatz übernommen werden muss, auch die vereinbarten Strafen im Falle nochmaliger Verletzung sind oft zu hoch.
Hier sollte eine durch Ihren Anwalt formulierte, inhaltlich reduzierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Diese muss aber so weit reichend sein, dass sie die für eine einstweilige Verfügung notwendige Widerholungsgefahr bannt. Insofern ist dies eine Gradwanderung und sollte nicht von Ihnen selbst formuliert werden.

Weiterhin ist zu prüfen, ob der Tatvorwurf als solcher zutrifft und auch nachgewiesen werden kann. Hierzu sind erhebliche technische Kenntnisse notwendig.

Haben Sie einen Internetzugang?
Wie ist Ihr WLAN abgesichert bzw. verschlüsselt?
Nutzen Sie Peer-to- Peer-Clients wie etwa Emule, Bittorrent, Gnutella?
Wer hat Zugang zu Ihrem Rechner?

Die angeblich wasserdichte Beweisführung durch entsprechende Detektive oder Sachverständige der Abmahnindustrie sind bei genauerem Hinsehen oftmals lückenhaft und haben systematische Schwächen. Dies ist den Anwälten durchaus bewusst, wird aber verschleiert und geleugnet.

Selbst wenn der Tatvorwurf als solcher zutrifft und von ihrem Anschluss aus eine entsprechende Urheberrechtsverletzung begangen wurde, so stellt sich die Frage, ob auch Schadensersatz geschuldet wird. Es gibt keine generelle Haftung für Familienangehörige. Möglicherweise greifen in ihrem konkreten Fall aber auch noch weitere Entlastungstatbestände.

Nach aktuellen Entscheidungen eines Oberlandesgerichtes könnte der Schaden für die Lizenz bei 150 bis 200 € liegen. Ob sich dem weitere Gerichte anschließen, bliebe abzuwarten.

Im Ergebnis können wir deshalb für die von uns vertretenen Mandanten sagen, dass nie die geforderte Summe gezahlt wurde, in vielen Fällen wurde sogar gar nichts gezahlt. Hierzu kommt es aber nur, wenn substantiiert die Argumentation der Gegenseite angegriffen und so erhebliche Prozessrisiken für die Gegenseite aufgebaut werden. Im Hinblick auf das Geschäftsmodell der Abmahnanwälte suchen sich dann ggf. ein „leichteres Opfer“ und legen Ihren Fall zu den Akten bzw. geben sich mit einem geringen Unkostenbeitrag zufrieden.

Martin Bandmann
Rechtsanwalt
Bandmann & Krönert Partnerschaft

www.rechtsanwalt-bk.de

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Rechtsgebiete: 
Urherberrecht
Informationstechnologie- und Internetrecht
Abmahnung
Schlagworte: 
Abmahnung
Urheberrecht
Abmahnung Filesharing
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