Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des RA Gereon Sandhage im Auftrag der Marlen und Swen Sachse GbR wegen Werbung mit "Original"

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09.04.2019 09:23 Uhr
Anwalt Carsten Herrle, Urheberrechtsbüro Kiel, Kiel
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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des RA Gereon Sandhage im Auftrag der Marlen und Swen Sachse GbR wegen Werbung mit "Original"

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung des

Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin

im Auftrag der

Marlen und Swen Sachse GbR

wegen

Werbung mit "Original"

Der Rechtsanwalt Gereon Sandhage vertritt die Interessen der Marlen und Swen Sachse GbR und verschickt für sie derzeit Abmahnungen, welche sich an Online-Händler richten. Gerügt wird die Bewerbung mit der Bezeichnung "Original"  in einem Angebot von Markenware für Druckerzubehör. Bei dieser Werbung handle es sich um eine irreführende und deswegen unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Es sei nämlich selbstverständlich, dass angebotenen Markenware „Original“ zu sein hat.

RA Sandhage fordert daher von den durch die Abmahnungen betroffenen Händlern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Ein vorformuliertes Schreiben ist zu diesem Zwecke der Abmahnung bereits beigefügt. Daneben wird der Ersatz der bereits entstandenen Abmahn- und Anwaltskosten gefordert. Sollten Sie ebenfalls von einer solchen oder ähnlichen Abmahnung des RA Gereon Sandhage betroffen sein, sollte unbedingt geprüft werden, ob überhaupt eine Rechtsverletzung vorliegt, bevor eine Erklärung abgegeben wird.

Empfehlung:

Unterzeichnen Sie eine Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie

  • für eine Rechtsverletzung verantwortlich sind
  • und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren
  • zur Zahlung einer Vertragsstrafe in der in der Erklärung bestimmten Höhe
  • und zur Erstattung der vollständigen Kosten.

Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht verübt haben. Der Text einer bereits der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte Unterlassungserklärung). Das ist grundsätzlich möglich. Sie werden darauf aber durch die abmahnende Kanzlei in der Regel nicht hingewiesen. Sie brauchen sich nur zu dem verpflichten, was Ihnen auch tatsächlich vorgeworfen werden kann. Die darüber hinaus geforderte Kostenpauschale und etwaige Schadenersatzansprüche sind durchaus verhandelbar.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir

telefonisch (0431 / 30 53 719),

per Fax (0431 / 30 53 718)

oder per email (contact [at] ra-herrle [dot] de) in Verbindung setzen.

Rechtsgebiete: 
Abmahnung
Wettbewerbsrecht
gewerblicher Rechtsschutz
Schlagworte: 
Abmahnung
Wettbewerbsrecht
gewerblicher Rechtsschutz
Irreführende Werbung
Original
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