Fachartikel zum Thema Wirtschaftsrecht

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Bibliothek "Wirtschaftsrecht"

Was bedeutet eigentlich „Weidemilch“?

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat zu entscheiden, wann Kühe glücklich sind.

Klage des Wettbewerbsverbandes

Manchmal muss es ganz lustig sein, als Richter zu arbeiten. Zum Beispiel dann, wenn man über ganz allgemeine und alltägliche Fragen zu entscheiden hat, die sich auf den ersten Blick jeder rechtlichen Beurteilung entziehen.

So hatte das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg jüngst darüber zu entscheiden, was eigentlich „Weidemilch“ bedeutet und welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, damit die Milch von glücklichen Kühen auf der Weide stammt.

Wieviel Prozent Weide muss in Weidemilch stecken?

Landwirtschaftsrecht, Verbraucherschutz, Verbraucherschutzrecht, Weidemilch, Werbung, Wirtschaftsrecht

Bad Leaver - Ausschluss eines Gesellschafters aufgrund beendeter Mitarbeit im Unternehmen

Gerade in Gesellschaften mit überschaubarem Gesellschafterkreis besteht ein Interesse, die aktive Mitarbeit in der Gesellschaft im Notfall auch gesellschaftsrechtlich zu sanktionieren. Die (volle) Gesellschafterstellung kann grundsätzlich daran geknüpft werden, dass der Gesellschafter sich auch aktiv einbringt. Tut er dies nicht, können im Gesellschaftsvertrag Sanktionen gegen ihn, über das Ruhen von Mitgliedsrechten bis hin zum Ausschluss gegen seinen Willen erfolgen.

Das OLG München (Endurteil vom 05.10.2016 - Aktenzeichen 7 U 3036/15) hatte kürzlich über die Wirksamkeit eines Zwangsausschlusses eines Gesellschafters einer bekannten Unternehmensberatung in Form einer GmbH zu entscheiden.

Allgemeines Wirtschaftsrecht, Ausschluss Gesellschafter, Bad Leaver, Gesellschaftsrecht, Kündigung, Wirtschaftsrecht

Der Bundesgerichtshof und die Euroweb Internet GmbH

Rechtsanwalt Alexander Otterbach Von

Der BGH hat der Euroweb Internet GmbH mal wieder einen herben Dämpfer verpasst. Nachdem die Kündigung der Internet-System-Verträge jederzeit möglich ist und eine restliche Vergütung nach § 649 Satz 2 BGB nur nach Auflistung der konkret ersparten Aufwendungen gefordert werden kann hat der BGH jetzt entschieden (BGH, Urteil vom 28. Juli, Az. VII ZR 45/11), dass auch die im § 649 Satz 3 BGB genannte Pauschale in Höhe von 5 % in der Regel nicht gefordert werden kann.

BGH, Endabrechnung, Euroweb Internet GmbH, Kündigung, Werkvertragsrecht, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht

Recht für Jedermann - Unternehmensnachfolge

Recht für Jedermann
Unternehmensnachfolge.
Wenn der Chef verstirbt und keiner weiß, wie es weitergeht...

Die mittelständischen Unternehmer in Deutschland beschäftigen mehr als 2/3 aller Arbeitnehmer und bilden 4/5 des Nachwuchses aus. Gerade im Mittelstand ist die Regelung einer rechtzeitigen Unternehmensnachfolge ein Problem. Wer hier allzu lange mit einer Nachfolgeberatung wartet, riskiert seine Wettbewerbsfähigkeit, verunsichert sein Personal sowie Kunden und Lieferanten. Auch bei der Kreditbewertung der Banken, dem Rating nach Basel II, ist die Gewährleistung der Unternehmensnachfolge ein wichtiger Punkt.

Nachwuchsförderung rechtzeitig

Basel II, Erbrecht, Nachwuchsförderung, Testament, Unternehmen, Unternehmensnachfolge, Wirtschaftsrecht

Kann mich der Vermieter kündigen, wenn ich mein Home office bzw. Büro in der Wohnung habe?

Mietrecht: Geschäftliche Aktivitäten des Mieters in der Wohnung als Kündigungsgrund?
 
Viele Selbständige benötigen keine Geschäftsräume, sondern arbeiten stattdessen von zu Hause aus (home office). Dabei kann es sich jedoch um eine Zweckentfremdung von Wohnraum handeln, wobei zwischen öffentlich-rechtlichen Vorschriften und einzelvertraglichen zivilrechtlichen Regelungen zu unterscheiden ist. Während öffentlich-rechtliche Vorschriften regeln, dass Wohngebiete keine Gewerbegebiete sind, also in einem reinen Wohngebiet nicht einfach ein Gewerbe eröffnet werden darf, stellen nichtgewerbliche (d. h. Selbständige/Freiberufliche) jedoch grundsätzlich keine „Zweckentfremdung“ von Wohnraum dar.
 

Immobilien- & Wohnungseigentumsrecht, Kündigung, Mieter, Mietrecht, Mietvertrag, Vermieter, Wirtschaftsrecht, Zweckentfremdung

Unternehmensnachfolge

Unternehmensnachfolge?

Für den Gründer und langjährigen Geschäftsführer ist es nicht einfach zu akzeptieren, dass er ersetzbar sein sollte, wenn das Unternehmen eine Chance haben soll. Sicher verdrängt man solche Gedanken, aber es ist besser rechtzeitig diese Fragen anzugehen, als das Unternehmen im wahrsten Sinne des Wortes mit ins Grab zu nehmen.

Da es nicht einfach ist, einen geeigneten Nachfolger zu finden, muss frühzeitig damit angefangen werden. Der Nachfolger muss aufgebaut und eingeführt werden.

Dabei sind eine Vielzahl von Fragen aus den Bereichen des Familienrechts, Gesellschaftsrechts, Steuerrechts und Mietrechts zu klären. Mit den finanzierenden Banken ist über die Fragen der persönlichen Sicherheiten und langfristigen Finanzierung zu sprechen.

Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Handels- & Gesellschaftsrecht, Mietrecht, Unternehmensnachfolge, Wirtschaftsrecht, Wirtschaftsrecht