Fachartikel zum Thema Urheberrecht

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Bibliothek "Urheberrecht"

Jetzt in der EuGH gefragt – Wie weit reicht die Auskunftspflicht von YouTube?

Wie weit ist der Umfang der von YouTube geschuldeten Aufklärungspflicht über diejenigen Nutzer, die urheberrechtlich geschützte Inhalte auf der Plattform hochladen? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) nun zur Klärung vorgelegt. Die Entscheidung im Internetrecht wird zeigen, wie sehr man YouTube in Zukunft in die Verantwortung ziehen kann.

Urheberrechtsverletzungen im Internet

Internetrecht, Medien- & Urheberrecht, Urheberrecht

EU macht Fortschritt bei der Urheberrechtsreform

Das EU-Parlament, der Rat und die Kommission haben sich in einigen strittigen Fragestellungen zu einem einheitlichen europäischen Urheberrecht geeinigt, wie sich aus einer öffentlichen Meldung vom 14.02.2019 ergibt. Es tut sich etwas bei den Bemühungen um ein europäisches Urheberrecht.

Geistiges Eigentum soll verbesserten Schutz in der EU erfahren

Bislang wurde viel über einheitliche Urheberrechtsreglungen in der EU diskutiert, nun sind die Verhandlungsführer einen wichtigen Schritt vorangekommen. So sollen in umstrittenen Punkten endlich Einigungen erzielt worden sein.

Markenrecht & Urheberrecht, Urheberrecht, Urheberrechtsreform

Posts auf Facebook und Co.: Was ist (nicht) erlaubt?

Das Posten von Bildern, Musik, Videos oder Links ist in Sozialen Netzwerken wie Facebook ein beliebtes Kommunikationsmittel. Doch Vorsicht: Außerhalb von privaten Gruppen ist das Posten grundsätzlich öffentlich, weshalb man sich vorher gut überlegen sollte, was man online stellt und ob es erlaubt ist. Ansonsten riskiert man eine Abmahnung, eine Anzeige und/oder die Löschung des Profils.

1. Hass-Botschaften/strafbarer Inhalt und Nacktfotos

Einstellen von Bildern und Videos auf Facebook, Hass-Botschaften auf Facebook, Internetrecht, Recht am eigenen Bild, Strafrecht, Urheberrecht, Verlinken fremder Inhalte auf Facebook

Notruf Abmahnung: ab 199 € Verteidigung gegen Waldorf Frommer wegen: „Urlaubsreif"

Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer behauptet, das Sie die Datei „Urlaubsreif“ mittels Filesharing, in einer Tauschbörse einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Internetnutzern, zum Herunterladen angeboten haben. Damit hätten Sie eine Urheberrechtsverletzung begangen.

Verteidigung ab 199 € gegen Waldorf Frommer. Keine Sorge – JusDirekt hilft sofort. Bundesweite Soforthilfe: 089 - 37 41 85 32

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Filesharing: Verjährungsfrist in Tauschbörsen-Fällen nur 3 oder 10 Jahre ? LG Frankfurt a.M., Urteil vom 08.07.2015, Az.: 2-06S 21/14

In Filesharing-Sachverhalten werden stehen neben Unterlassungsansprüchen praktisch immer auch Schadensersatzansprüche in Form fiktiver Lizenz sowie die Erstattung von Abmahnkosten im Raum. Nach der Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen durch die Abgemahnten passiert dann oft lange nichts – bis die erhobenen Zahlungsansprüche mittels Mahnverfahren oder Klage ggf. doch noch weiterverfolgt werden.

Dann stellt sich oft die Frage der Verjährung der geltend gemachten Ansprüche.

Zu unterscheiden ist dabei zwischen der Verjährung des Anspruchs auf Schadensersatz aus sog. fiktiver Lizenz und der Verjährung des Anspruchs auf Abmahnkostenerstattung.

2-06S 21/14 Filesharing Verjährung Tauschbörse Frankfurt, Internetrecht, Schadensersatzrecht, Urheberrecht

BGH entscheidet in den Urteilen vom 11.06.2015 „Tauschbörse I – III“ zugunsten der Musikindustrie (Az.: I ZR 7/14, I ZR 19/14, I ZR 75/14)

Am 11.06.2015 hat der Bundesgerichtshof in 3 Filesharing Fällen (Az.: I ZR 7/14, I ZR 19/14, I ZR 75/14) des OLG Köln vollständig zugunsten der Musikindustrie entschieden und die Urteile des Oberlandesgerichts bestätigt.

Es wird aber weiterhin viele Fälle geben, in denen abgemahnte/verklagte Anschlussinhaber nicht für die über ihren Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzungen haften. Es kommt aber nun noch mehr als bislang schon sehr auf den jeweiligen Einzelfall und die tatrichterliche Würdigung dessen an.

Eine erste Einschätzung der Urteile finden Sie hier:

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Abmahnung durch Sasse & Partner Rechtsanwälte in Bezug auf „The Walking Dead – Staffel 5 Folge 2“ für „WVG Medien GmbH“

Die Rechtsanwälte Sasse & Partner aus Hamburg mahnen Urheberrechtsverletzungen an der TV-Folge „The Walking Dead – Staffel 5 Folge 2“ für die „WVG Medien GmbH“ ab (die unter der gleichen Anschrift anzutreffen ist wie die sie vertretenden Rechtsanwälte) und bieten in dem mir vorliegenden Fall an, die Angelegenheit durch den Abschluss einer vorformulierten Unterlassungsverpflichtungserklärung sowie Zahlung von € 800,00 beizulegen. Zuvor wird eine „Gesamtforderung … in Höhe von EUR 1.467,60“ behauptet, wonach die Rechtsanwaltsgebühren allein € 845,00 betragen sollen. Umso erstaunlicher, dass sich die Abmahner dann mit „nur“ € 800,00 zufrieden geben würden.

Abgemahnte sollten sich bei einer Filesharing-Abmahnung umgehend anwaltlich beraten lassen, um „Waffengleichheit“ zu schaffen.

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Versäumnis-Urteil nach RedTube-Abmahnung: Thomas Urmann zum Schadensersatz verurteilt

Das Amtsgericht Regensburg hat den Ex-Rechtsanwalt Thomas Urmann sowie die Z9 Verwaltungs-GmbH (ehemals: U + C Rechtsanwälte URMANN+COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) mit Versäumnisurteil vom 20.03.2015, Az. 3 C 451/14, zum Ersatz der Kosten für die Verteidigung gegen eine sog. Streaming-Abmahnung bzw. RedTube-Abmahnung verurteilt.

Gleichzeitig ist antragsgemäß festgestellt worden, dass dem Schadensersatzanspruch des Abgemahnten eine durch Thomas Urmann vorsätzlich begangene unerlaubte Handlung zugrunde liegt.

Das Versäumnisurteil ist noch nicht rechtskräftig (Stand: 08.04.2015).

Der ehemalige Regensburger Rechtsanwalt Thomas Urmann sorgte im Dezember 2013 mit seiner U + C Rechtsanwälte Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, die jetzt unter Z9 Verwaltungs-GmbH firmiert, für bundesweites Aufsehen.

Abmahnung, gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht

Abmahnung Family Guy durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Fachanwaltskanzlei bietet erste Informationen sowie kostenloses Orientierungstelefonat unter 07 11 / 88 24 1006 an.

Aktuell mahnt die Anwaltskanzlei der Waldorf Frommer Rechtsanwälte, München, im Namen der Firma Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, Frankfurt am Main, ab.

Gegenstand der urheberrechtlichen Abmahnung ist der Vorwurf, unterschiedliche Folgen der TV-Serie „Family Guy“ über Internettauschbörsen / Filesharingnetzwerke (hier: BitTorrent) widerrechtlich verbreitet zu haben.

Neben einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fordern die Rechtsanwälte Waldorf Frommer den Empfänger der Abmahnung zur Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 965,00 € auf.

Abmahnung erhalten – was tun?

Abmahnung, gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht

Abmahnung Exodus Götter und Könige durch Waldorf Frommer

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer sprechen wegen des Filmes „Exodus Götter und Könige“  eine urheberrechtliche Abmahnung im Namen der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH aus – Betroffene können sich zunächst unverbindlich an Fachanwaltskanzlei wenden.

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer sprechen im Namen der Firma Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH eine Filesharing-Abmahnung aus.

Betroffen ist diesmal der Inhaber eines Internetanschlusses, über den der Film „Exodus Götter und Könige“  im Wege sog. Internettauschbörsen (Filesharing-Netzwerke bzw. Peer-To-Peer-Netzwerke)  widerrechtlich verbreitet worden sein soll.

Abmahnung, Filesharing, Urheberrecht

Abmahnung The Walking Dead - WVG Medien GmbH - Sasse & Partner Rechtsanwälte

Die Firma WVG Medien GmbH lässt durch die Kanzlei der Sasse & Partner Rechtsanwälte zahlreiche urheberrechtliche Abmahnungen aussprechen, die sich auf die Filmserien

„The Walking Dead“

erstrecken.

Die uns vorliegenden Abmahnungen der WVG Medien GmbH vertreten durch die Rechtsanwälte Sasse & Partner erstrecken sich bislang auf die Staffeln und Folgen:

- The Walking Dead - Staffel 5 Folge 3
- The Walking Dead - Staffel 5 Folge 7

Ob darüber hinaus noch weitere Staffeln oder Folgen der Serie “The Walking Dead” abgemahnt werden, ist uns derzeit noch nicht bekannt. Etwaige Neuigkeiten werden wir aber auf unserer Internetseite unter

Abmahnung, Filesharing, Urheberrecht

Bildnutzung ohne Quellenangabe: Abmahnung wegen unterlassener Urheberbenennung durch RA Tobias Weißflog für Herrn Uwe Dreßler

Rechtsanwalt Tobias Weißflog aus Berlin mahnt unter dem Betreff „Urheberrechtsverletzung: Bildnutzung ohne Quellenangabe“ für Herrn Uwe Dreßler Webseitenbetreiber wegen Nutzung eines Lichtbildes ohne Quellenangabe ab, das über die Internetplattform aboutpixel.de bezogen wurde. Es wird angeboten, die Angelegenheit durch den Abschluss einer vorformulierten „Unterlassungserklärung Vergleichsvereinbarung“ sowie in dem mir vorliegenden Fall gegen Zahlung von € 821,50 beizulegen.

Was ist von einer solchen Abmahnung zu halten ?

Richtig ist zunächst, dass nach § 13 UrhG http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__13.html zu den Rechten des Urhebers auch das Recht gehört, als Urheber benannt zu werden.

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Filesharing Abmahnung: OLG Frankfurt a.M.Urteil vom 15.7.2014, Az. 11 U 115/13, Höhe des Schadensersatzes und der Abmahnkosten bei illegalem Filesharing

Das OLG Frankfurt am Main hat am 15.07.2014 eine wichtige Entscheidung zur Frage des Schadenersatzes und der Erstattung von Abmahnkosten bei illegalem Filesharing (= Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse für Musik usw. ohne das Recht zu haben die Werke mit anderen zu tauschen) getroffen (Urteil vom 15.7.2014, Az. 11 U 115/13 http://openjur.de/u/704058.html).

Die Beklagte bot einen aktuellen Chart-Titel über ein Filesharing-Programm für eine unbestimmte Anzahl von Nutzern zum kostenlosen Download an und wurde hierfür von der Klägerin abgemahnt und auf den sog. „fiktiven Lizenzschaden" und die Abmahnkosten gerichtlich verklagt. Das LG Frankfurt sprach der Klägerin unter Hinweis auf Erfahrungswerte nur € 150,00 Lizenzschaden und € 100,00 Abmahnkosten zu.

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Abmahnung Popcorn Time und cuevana.tv durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte sprechen urheberrechtliche Abmahnungen wegen der Nutzung der Streaming-Portale Popcorn Time und cuevana.tv aus.

Die ansonsten u.a. für ihre Filesharing-Abmahnungen bekannte Münchner Kanzlei der Waldorf Frommer Rechtsanwälte spricht nunmehr Abmahnungen gegenüber Internetanschlussinhabern wegen der Nutzung Video-Streaming-Portale „Popcorn Time“ und cuevana.tv aus.

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte werfen den Empfängern der Abmahnungen vor, dass Filme wie „12 Years A Slave“, „Dallas Buyers Club“ oder "Project X" illegal über Popcorn Time oder cuevana.tv. gestreamt worden seien und dass hierdurch die Urheberrechte der hinter der jeweiligen Abmahnung stehenden Auftraggeberin verletzt würden.

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Abmahnung RA Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH

In einem aktuellen Falle mahnt der für massenhafte Filesharing-Abmahnungen bekannte Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin, für die in Darmstadt ansässige Firma DigiRights Administration GmbH ab.

Gegenstand der Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist die angebliche Verletzung von Urheberrechten zulasten der Firma DigiRights Administration GmbH. Konkret sollen die Tonaufnahmen / Lieder

Martin Garrix – Animals
Klingande – Jubel
Family Of The Year – Hero
Stromae – Papaoutai
Dimitri Vegas & Like Mike Vs Sander Van Doorn – Project T
Klingande – Punga

über den Internetanschluss des Empfängers der Abmahnung im Wege sog. Internettauschbörsen / Filesharing-Netzwerke (wie z.B. BitTorrent und eDonkey / eKad) verbreitet worden sein.

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RedTube-Massenabmahnungen: Schadensersatzklage gegen Abmahnkanzlei

Betroffener der RedTube-Abmahnwelle lässt Schadensersatzklage gegen abmahnenden Rechtsanwalt und dessen Anwaltskanzlei einreichen.

Esslingen am Neckar, 18.02.2014

Ein Betroffener der Abmahnwelle im Zusammenhang mit den sog. RedTube-Streaming-Abmahnungen verlangt die Erstattung seiner eigenen Anwaltskosten von den abmahnenden Rechtsanwälten. Hierzu ist eine Schadensersatzklage sowohl gegen die Abmahnkanzlei als auch persönlich gegen ihren namensgebenden Geschäftsführer und Rechtsanwalt eingereicht worden.

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Abmahnung durch NIMROD Rechtsanwälte in Bezug auf „Bus Simulator 2012“ für „Astragon Software GmbH“

Die Berliner Rechtsanwälte NIMROD mahnen Urheberrechtsverletzungen an dem Spiel „Bus Simulator 2012“ für die „Astragon Software GmbH“ ab und bieten an, die Angelegenheit durch den Abschluss eines vorformulierten „Unterlassungsvertrag und Vergleich“ sowie Zahlung von € 850,00 beizulegen.

In der mir vorliegenden Abmahnung wird dem Abgemahnten – wie meistens bei Filesharing-Abmahnungen – eine kurze Frist von 10 Tagen zur Reaktion, d.h. zur Rücksendung der beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung bzw. des Vergleichs, gesetzt. Dennoch sollten Betroffene die gesetzte Frist nicht verstreichen lassen, sondern sich direkt nach Erhalt der Abmahnung an einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz wenden.

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Redtube-Abmahnungen: Download statt Streaming - Der Test

Auf Grund der zahlreichen Abmahnungen der Kanzlei Urmann und Collegen (U+C Rechtsanwälte) im Namen der Firma The Archive AG in Bezug auf das angebliche „Streamen“ von Filmen über die Internetplattform Redtube haben wir zusammen mit einem IT-Unternehmen die technische Seite dieser scheinbaren „Streaming- Abmahnungen“ beleuchtet.

Im Vordergrund standen dabei die Fragestellungen:

- Wie lange wird die Filmdatei zwischengespeichert?

- Wird ein Film dauerhaft oder nur temporär gespeichert? Wenn temporär: wie lange?

- Wann und wie (automatisch oder manuell) wird der Speicher wieder gelöscht?

Das Ergebnis:

Es findet tatsächlich ein Download statt.

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Streaming Abmahnung Urmann + Collegen für die Firma The Archive AG

Die Regensburger Rechtsanwaltskanzlei Urmann + Collegen (U+C Rechtsanwälte) spricht derzeit eine Vielzahl von urheberrechtlichen Abmahnungen aus.

Soweit nichts Neues.

Die Besonderheit der zahlreichen Abmahnungen die uns in den letzten zwei Tagen zugegangen sind liegt jedoch darin, dass entgegen den bisherigen urheberrechtlichen Abmahnungen der Kanzlei Urmann + Collegen nicht Nutzer von sog. Tauschbörsen mit derartigen Abmahnungen bedacht werden.

Vielmehr lässt die Firma The Archive AG durch die Kanzlei Urmann + Collegen beanstanden, dass der Empfänger der Abmahnung auf dem Erotikportal redtube.com einen Film gestreamt haben soll. Beanstandet wird somit das reine Betrachten eines Films der „Erwachsenenunterhaltung“ auf einer Internetseite.

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Filesharing-Abmahnung: Kein Rechtsmissbrauch oder Treuwidrigkeit nach Filesharing-Abmahnung

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 04.01.2013 zum Aktenzeichen 155 C 22168/12 entschieden, dass eine abmahnende Rechteinhaberin weder treuwidrig noch rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig handele, wenn der in einer Filesharing-Abmahnung behauptete Unterlassungsanspruch auch über einen Zeitraum von etwa 3 Jahren nicht weiterverfolgt wird und stattdessen erst kurz vor Eintritt der Verjährung die mit der Abmahnung behaupteten finanziellen Ansprüche (Schadensersatz und Abmahnkosten) im gerichtlichen (Mahn-) Verfahren geltend gemacht werden.

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