Fachartikel zum Thema Medienrecht

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Bibliothek "Medienrecht"

Medienstrafrecht: Nicht jede Verharmlosung muss strafbar sein

Die Leugnung oder Verharmlosung des Holocaust ist nicht nur moralisch verwerflich, sondern kann auch strafrechtliche Folgen haben. Welche Unterschiede bei der Bewertung von Aussagen bestehen, zeigen zwei unterschiedliche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG).

Zwei Aussagen – zwei unterschiedliche Bewertungen

Gleich in zwei unterschiedlichen Fällen hatte sich das BVerfG im Juni 2018 mit der Frage der Verfassungsgemäßheit von Verurteilungen wegen Leugnung bzw. Verharmlosung des Holocaust zu beschäftigen.

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Medienrecht: Xavier Naidoo kann Antisemitismus-Vorwürfe erfolgreich abwehren

Vergangenes Jahr hatte eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung den Popsänger als Antisemit bezeichnet. Das war nicht gerechtfertigt, urteilt jetzt das Landgericht in Regensburg. Die Referentin muss in Zukunft Äußerungen dieser Art unterlassen.

Vorwürfe wegen antisemitischer Liedtexte

Die 1998 gegründete Amadeu-Antonio-Stiftung setzt sich gegen Rassismus und Antisemitismus in Deutschland ein. Die Referentin der Stiftung hatte im vergangenen Jahr vor Publikum über Xavier Naidoo gesagt: „Er ist Antisemit, das ist strukturell nachweisbar“. Das sah das Gericht in Regensburg allerdings anders. Danach habe die beklagte Referentin die getätigten Äußerungen nicht ausreichend begründet.

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Wer im Internet unwahre Behauptungen veröffentlicht haftet auch wenn Dritte diese ohne sein Einverständnis übernehmen und weiterverbreiten (BGH, Urteil vom 28.07.2015, Az.: VI ZR 340/14)

Betroffene können gegen unwahre Tatsachenbehauptungen, die ihr Ansehen in der Öffentlichkeit in unzulässiger Weise herabsetzen, in entsprechender Anwendung von §§ 1004, 823 Abs. 1, Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 185 ff StGB, 824 BGB zivilrechtlichen Ehrenschutz beanspruchen.

Mit dem Urteil vom 28.07.15 hat der BGH die Rechte Betroffener aber noch erheblich gestärkt, denn für den Verantwortlichen für die „Falschmeldung“ besteht nach dem Urteil eine Pflicht auf die Löschung auch auf Webseiten Dritter „hinzuwirken“, die seine Falschmeldung schlicht übernommen haben. Unklar ist aber, was die genau bedeutet. Reicht eine einfache E-Mail an den Webseitenbetreiber aus um der Haftung als sog. Störer zu entgehen ? Dies sind ungeklärte Fragen, die das neue BGH-Urteil aufwirft.

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YouNow – Welche Risiken drohen Kindern und Jugendlichen

Fachanwaltskanzlei informiert über die Risiken, derer sich zunehmend auch Jugendliche und Kinder bei der Nutzung des Live-Stream-Portals „YouNow“ aussetzen.

Bei YouNow handelt es sich um ein Video- bzw. Streamportal, über das Internetnutzer nicht nur kostenlose Live-Streams ansehen und bewerten können – sie können vielmehr auch selbst ein Teil dieses Netzwerks werden, indem live „mitgestreamt“ wird und zwar aus jeder möglichen (und unmöglichen) Situation und Lebenslange heraus.

Bei YouNow findet eine rege Interaktion zwischen Zuschauer und „Darsteller“ statt. Zuschauer können dank kostenloser Apps für Smartphones unmittelbar Kontakt via Chat zum Darsteller aufnehmen, der dann diese Kontaktaufnahmen per Stream live (also in Echtzeit!) erwidert. Für das bloße Zuschauen ist nicht mal eine Registrierung erforderlich.

Internetrecht, IT- und Internetrecht, Medienrecht