Fachartikel zum Thema Marken- und Urheberrecht

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Bibliothek "Marken- und Urheberrecht"

Abmahnung: Die Pumpkin and Honey Bunny UG lässt wegen Marke "Stormriders" abmahnen

Die Kanzlei Meissner & Meissner aus Berlin mahnt im Auftrage der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) wegen Verletzungen der Marke "Stormriders" ab.

Über die Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt):
Die Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) aus Berlin treibt Handel mit Textilien sowie dem Erwerb und der Verwertung von gewerblichen Schutzrechten.
Sie ist Inhaberin diverser Marken, wie u.a. "PARTYANIMAL", "BRLN", "HNY" oder auch der Wortmarke "Stormriders" für Bekleidung.

Inhalt der Abmahnung:
Inhalt der durch die Kanzlei Meissner & Meissner ausgesprochenen Abmahnung, ist der Vorwurf des Anbietens von Bekleidung mit der Bezeichnung "Stormriders" im Internet.

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Abmahnung: CBH Rechtsanwälte mahnen im Auftrage der Motion E-Services GmbH ab

Die CBH Rechtsanwälte mit Stammsitz in Köln sprechen im Auftrag der Motion E-Services GmbH aus Hamburg urheberrechtliche Abmahnungen aus.

Über die Motion E-Services GmbH:
Die Motion E-Services GmbH aus Hamburg betreibt Handel mit Waren aller Art. Insbesondere mit Textilien, Accessoires und Schuhen. Zudem ist das Unternehmen im Bereich der e-Commerce-Dienstleistungen und des Content Managements tätig.

Inhalt der Abmahnung:
Insbesondere geht es in der Abmahnung der CBH Rechtsanwälte um Produktfotos für den Onlinevertrieb der Marke "Schmuddelwedda". "Schmuddelwedda" ist eine Marke der Motion E-Services GmbH. Die streitgegenständlichen Produktfotos sind vermeintlich durch die Agentur SPICE media production Kft. im Auftrage der Motion E-Services GmbH erstellt worden.

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Abmahnung: Kanzlei Schroeder mahnt für Ernst Westphal e.K. wegen Wettbewerbsverstoßes ab

Die Kanzlei Schroeder aus Kiel mahnt für die Ernst Westphal e.K. aus Hamburg wegen fehlender Informationspflichten und einem daraus folgenden Wettbewerbsverstoß ab.

Über die Ernst Westphal e.K.:
Die Ernst Westphal e.K. aus Hamburg ist nach eigenen Angaben Norddeutschlands größtes und ältestes Fachgeschäft für Uhrenersatzteile und Uhrmacher-Bedarf. Neben Uhren vertreibt die Ernst Westphal e.K. auch Schmuck und Pflegemittel für Edelmetalle. Die Ernst Westphal e.K. bietet ihre Waren über einen eigenen Online-Shop im Internet an.

Inhalt der Abmahnung:
Dem Abgemahnten wird vorgeworfen auf Onlinemarktplätzen (wie z.B. eBay) als Privatperson aufgetreten zu sein, in Wirklichkeit allerdings gewerblichen Handel zu treiben.

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Abmahnung: Waldorf Frommer mahnt wegen "Point Break" für Leonine Licensing AG ab

Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt im Auftrag der Leonine Licensing AG Anschlussinhaber ab, den Film "Point Break" in Filesharing-Netzwerken zum Download angeboten zu haben.

Über "Point Break":
"Point Break" ist ein US-amerikanisch-deutscher Actionfilm mit einer Länge von 114 Minuten. "Point Break" feierte am 1. Dezember 2015 seine Premiere in Peking.
Die Regie zum Film führte Ericson Core und das Drehbuch schrieb Kurt Wimmer. Der Film ist eine Neuverfilmung des Originals "Gefährliche Brandung" von 1991.
"Point Break" kam am 26. Januar 2016 in die deutschen Kinos.

Inhalt der Abmahnung:

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Abmahnung: AdSimple GmbH lässt durch Kuntze, Mayer & Beyer Rechtsanwälte wegen "Datenschutz Generator" abmahnen

Die AdSimple GmbH aus Österreich lässt durch die Rechtsanwälte Kuntze, Mayer & Beyer wegen urheberrechtswidriger Nutzung eines "Datenschutz Generators" abmahnen.

Über die AdSimple GmbH:
Die AdSimple GmbH ist eine Content Marketing Agentur, welche nach eigenen Angaben auf über 10 Jahre Erfahrung im Online Marketing zurückgreifen kann.
Die AdSimple GmbH bietet auf ihrer Website verschiedenste Tools für Websites an, um vor allem die Websites von Unternehmen bekannter zu machen. Zu diesen Tools gehören unter anderem ein sogenannter "Datenschutz Generator", ein "Impressums Generator", ein "Cookie Manager" und vieles mehr.

Über den AdSimple "Datenschutz Generator":

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Image Professionals GmbH

Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt für die Image Professionals GmbH aus München wegen Urheberrechtsverletzungen ab.

Die Image Professionals GmbH aus München ist ein Medienunternehmen, das verschiedene internationale Spezial-Bildagenturen zu den Themen Food, Wohnen, Beauty, Wissenschaft, Medizin & Gesundheit, Garten und Reise sowie Services für professionelle Bildnutzer vereint.

Gegenstand der Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer ist der Vorwurf der vermeintlich unberechtigten und urheberrechtswidrigen Bildnutzung im Internet.
Es soll vor allem gegen das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung und gegen das Recht der Vervielfältigung verstoßen worden sein.
Der Vorwurf: Das betroffene Bild hätte nicht ohne die Zustimmung der Image Professionals GmbH verwendet werden dürfen.

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Markenrechte über EU-Ländergrenzen hinaus -Wie sich zwei Großkonzerne über die Vermarktung von Tonic Water streiten

Schweppes und Coca-Cola rangeln um die Vorherrschaft auf dem spanischen Getränkemarkt. Nun muss der EuGH über die Anwendung von Markenrecht über die Ländergrenzen hinaus entscheiden. Der EuGH Generalstaatsanwalt hat dazu die markenrechtlichen Kriterien im Fall Schweppes präzisiert.
Hintergrund des Rechtstreits

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