Fachartikel zum Thema Internetrecht

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Bibliothek "Internetrecht"

Jetzt in der EuGH gefragt – Wie weit reicht die Auskunftspflicht von YouTube?

Wie weit ist der Umfang der von YouTube geschuldeten Aufklärungspflicht über diejenigen Nutzer, die urheberrechtlich geschützte Inhalte auf der Plattform hochladen? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) nun zur Klärung vorgelegt. Die Entscheidung im Internetrecht wird zeigen, wie sehr man YouTube in Zukunft in die Verantwortung ziehen kann.

Urheberrechtsverletzungen im Internet

Internetrecht, Medien- & Urheberrecht, Urheberrecht

Im Netz wird nichts vergessen – Auch mit neuem Datenschutz keine Löschung von Google-Suchergebnis

Nach einer gängigen Annahme bleibt im Internet alles, was dort landet. Dies musste ein Mann nun persönlich erfahren. Bei den Google-Suchergebnissen konnte er Informationen über seinen lange Zeit zurückliegenden Gesundheitszustand erfahren, die nicht gelöscht werden müssen. Besteht denn kein „Recht auf Vergessenwerden“ in der DSGVO?

Das Informationsbedürfnis gegen den Datenschutz: Ein nicht endender Zwist

Der Mann war Geschäftsführer einer bekannten gemeinnützigen Organisation. Diese wies 2011 ein hohes finanzielles Defizit auf und geriet negativ in die Presse. Durch seine gesundheitsbedingte Krankmeldung wurde mit Nennung des Namens über ihn berichtet. Wenn der Name bei Google gesucht wird, erscheinen auch 2018 noch fünf Links mit den früheren Meldungen über ihn auf diversen Presseportalen. Dagegen wandte sich der Mann vor Gericht.

Datenschutz, DSGVO, Google Suchergebnisse, Internetrecht

Abmahnung durch EGOH UG - GF Stefan Braun

Die Firma EGOH UG (haftungsbeschränkt), Rudolf-Diesel­Straße. 9, 56203 Höhr-Grenzhausen, spricht durch die Eichele Ditgen Rechtsanwälte, Rechtsanwalt Tobias Kläner, Koblenz, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegenüber einem eBay-Händler aus.

Hinter der EGOH UG verbirgt sich der Geschäftsführer Stefan Braun, der uns schon in den vergangenen Monaten (seinerzeit noch vertreten durch Rechtsanwalt Frank Ernser von den Binz Rechtsanwälten, Trier) durch seine rechtsmissbräuchlichen Massenabmahnungen aufgefallen ist.  Nachdem wir zu Gunsten mehrerer Geschädigter den Rechtsmissbrauch vor Gericht glaubhaft machen konnten, haben sich die Abmahner Stefan Braun/RA Frank Ernser zurückgezogen. Jedenfalls Stefan Braun setzt seine Abmahnungen nun aber fort, wenn auch im Namen „seiner“ EGOH UG (haftungsbeschränkt).

Abmahnung, EGOH UG, gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Stefan Braun, Wettbewerbsrecht

Ohne Verlinkung drohen Wettbewerbsverstöße

Auf E-Commerce Betreiber in Internetportalen kommt eine neue Pflicht zu. Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass gewerbliche Anbieter bei Angeboten auf Fremdportalen einen Link bereitstellen müssen, der auf die Seite der außergerichtlichen Streitbeilegung der EU verweist, eine einfache schriftliche URL genüge den Anforderungen nicht. (OLG Hamm, Beschluss vom 03.08.2017 – 4 U 50/17).

URL war im Angebotstext nicht verlinkt

Auf dem Internetportal eBay bot Anfang 2017 ein Online-Händler ein Windows-Produkt zum Kauf an. Kurze zeit später zerrte ihn ein Mitbewerber wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes vor Gericht. Der Vorwurf: Der Online-Händler habe keinen weiterführenden Link auf der Angebotsseite gehabt, sondern lediglich eine schriftliche URL.

E-Commerce, Internetrecht, Wettbewerbsrecht

Posts auf Facebook und Co.: Was ist (nicht) erlaubt?

Das Posten von Bildern, Musik, Videos oder Links ist in Sozialen Netzwerken wie Facebook ein beliebtes Kommunikationsmittel. Doch Vorsicht: Außerhalb von privaten Gruppen ist das Posten grundsätzlich öffentlich, weshalb man sich vorher gut überlegen sollte, was man online stellt und ob es erlaubt ist. Ansonsten riskiert man eine Abmahnung, eine Anzeige und/oder die Löschung des Profils.

1. Hass-Botschaften/strafbarer Inhalt und Nacktfotos

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Abmahnung BZfM GmbH

Die BZfM GmbH, Herrenstraße 13, 30159 Hannover, spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Feuerzeugen über die Internethandelsplattform eBay aus.

Dem von der Abmahnung der BZfM GmbH betroffenen eBay-Händler wird vorgeworfen, ein Feuerzeug angeboten zu haben und dabei nicht die gesetzlichen Kennzeichnungspflichten für chemische Stoffe angegeben zu haben.

Nach Art. 48 Absatz 2 der VO (EG) Nr. 1272/2008 müssten Informationen in der Werbung für als gefährlich eingestufte Gemische und für als ungefährlich eingestufte Gemische, die einen gefährlichen Stoff enthalten, angegeben werden. Dies soll insbesondere ein Gefahrenpiktogramm nebst Signalwort und Gefahrenhinweise umfassen. Die BZfM GmbH weist den Empfänger der Abmahnung ferner darauf hin, dass diese Kennzeichnungspflicht auch uneingeschränkt bei Vertragsschlüssen im Fernabsatz gelten würde.

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Filesharing: Verjährungsfrist in Tauschbörsen-Fällen nur 3 oder 10 Jahre ? LG Frankfurt a.M., Urteil vom 08.07.2015, Az.: 2-06S 21/14

In Filesharing-Sachverhalten werden stehen neben Unterlassungsansprüchen praktisch immer auch Schadensersatzansprüche in Form fiktiver Lizenz sowie die Erstattung von Abmahnkosten im Raum. Nach der Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen durch die Abgemahnten passiert dann oft lange nichts – bis die erhobenen Zahlungsansprüche mittels Mahnverfahren oder Klage ggf. doch noch weiterverfolgt werden.

Dann stellt sich oft die Frage der Verjährung der geltend gemachten Ansprüche.

Zu unterscheiden ist dabei zwischen der Verjährung des Anspruchs auf Schadensersatz aus sog. fiktiver Lizenz und der Verjährung des Anspruchs auf Abmahnkostenerstattung.

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„China-Onlineshops” und die Rechte des Käufers

„China-Onlineshops” und die Rechte des Käufers

Seit einigen Jahren schießen sogenannte „China-Onlineshops” wie Pilze aus dem Boden. Unter den bekanntesten von ihnen sind an dieser Stelle beispielhaft Miniinthebox.com, Lightinthebox.com, Fasttech.com oder Banggood.com zu nennen.

Wie der Name „China-Onlineshops” oder einfach „China-Shops” schon vermuten lässt, handelt es sich dabei um Onlineshops, die ihren Unternehmenssitz größtenteils in China haben.

Vertrieben werden über diese Shops unterschiedlichste Produkte, von Bekleidung über Schmuck und Kosmetikprodukte bis hin zu Dekoartikeln. Hauptsächlich findet man im Angebot der Shops jedoch Elektroartikel, Smartphone-Zubehör und sogenannte Gadgets (technische Spielereien).

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YouNow – Welche Risiken drohen Kindern und Jugendlichen

Fachanwaltskanzlei informiert über die Risiken, derer sich zunehmend auch Jugendliche und Kinder bei der Nutzung des Live-Stream-Portals „YouNow“ aussetzen.

Bei YouNow handelt es sich um ein Video- bzw. Streamportal, über das Internetnutzer nicht nur kostenlose Live-Streams ansehen und bewerten können – sie können vielmehr auch selbst ein Teil dieses Netzwerks werden, indem live „mitgestreamt“ wird und zwar aus jeder möglichen (und unmöglichen) Situation und Lebenslange heraus.

Bei YouNow findet eine rege Interaktion zwischen Zuschauer und „Darsteller“ statt. Zuschauer können dank kostenloser Apps für Smartphones unmittelbar Kontakt via Chat zum Darsteller aufnehmen, der dann diese Kontaktaufnahmen per Stream live (also in Echtzeit!) erwidert. Für das bloße Zuschauen ist nicht mal eine Registrierung erforderlich.

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Urteil Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Ferienwohnung Kornelius

Vor einiger Zeit berichteten wir über einen Fall einer wettbewerbsrechtlichten Abmahung: (http://www.ra-herrle.de/wettbewerbsrechtliche-rechtsanwaltskanzlei-ferie...).

Uns erreichte eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der

Rechtsanwaltskanzlei Geiß aus Mannheim

im Auftrag der

Firma Ferienhausvermietung Kornelius, Inh. Helmut Kornelius

wegen angeblich fehlender bzw. fehlerhafter Impressumsangaben.

In diesem Fall ist es nun zu einem Urteil gekommen.

Klage abgewiesen:

Das Amtsgericht Berstenbrück wies die Klage mit Urteil unter dem Aktenzeichen 11 C 107/14 des Helmut Kornelius (Vertreten durch die Kanzlei Geiss) ab und legte diesem auch die Kosten des Prozesses auf.

Gründe:

Mitbewerberqualität:

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Fake emails von “ebay” wegen angeblich gescheiterter Kontoabbuchung

In den letzten Tagen werden wieder verstärkt gefäschte emails versendet, welche angeblich von ebay stammen und mit denen angebliche Forderungen aufgrund fehlgeschlagener Lastschriften geltend gemacht werden. Diesen Nachrichten sind in der Regel sogenannte ZIP-Dateien begefügt. Wer die Datei öffnet, muss damit rechnen, dass sich auf dem eigenen Computer Schadsoftware installieren wird. Die email-Nachrichten lauten unter anderem wie folgt:

    Von: “Sachbearbeiter” <zorro11 [at] blueyonder [dot] co [dot] uk>
    Datum: 3. Dezember 2014 04:57:57 MEZ
    An: “(…)” <(…)>
    Betreff: Automatische Kontoabbuchung konnte nicht vorgenommen werden 03.12.2014 (…)

    Sehr geehrter Kunde (…),

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Ärztebewertung im Internet ist zulässig

LG Kiel, Urteil v. 6.12.2013 – 5 O 372/13

Das Landgericht Kiel hat die bisherige Rechtsprechung anderer Gerichte bestätigt und die Bewertung von Ärzten auf Online-Portalen als zulässig angesehen. Danach haben Ärzte auch weiterhin keinen Anspruch auf Löschung der User-Kommentare.

Ein Arzt klagte auf Unterlassung und Schadensersatz gegen ein Ärztebewertungsportal mit Schulnotensystem. Hier können User Einzelbereiche wie Wartezeit, Freundlichkeit, Behandlung und Praxisausstattung beurteilen und einen eigenen Kommentar schreiben.

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Google muss Suchergebnisse für Mosley-Fotos löschen

LG Hamburg, Urteil v. 24.01.2014 – 324 O 264/11

Nach einem Urteil des LG Hamburg darf Google keine Suchergebnisse mehr anzeigen, die im Zusammenhang mit illegal aufgenommenen Fotos von einer Sexparty mit Max Mosley stehen. Der frühere FIA-Präsident erzielte allerdings nur einen Teilerfolg, weil seine Klage ursprünglich auch das ganze Video, dem die Bilder entnommen wurden, umfasste.

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Fritzbox-Angriff: AVM bietet Updates an

Vor ein paar Tagen kam heraus, dass Hacker teure Anrufe von fremden Anschlüssen ins Ausland getätigt haben. Betroffen sind mittlerweile Hunderte von Fritzbox-Nutzern. Die Hacker hatten offenbar virtuelle IP-Telefone auf den Routern der Betroffenen installiert, nachdem sie die Authentifizierung beim Fernzugriff umgehen konnten.

Nun hat der Fritzbox-Hersteller AVM reagiert. Zunächst hat AVM die Betroffenen angeschrieben und ihnen Sicherheitshinweise an die Hand gegeben hat (insbesondere vorübergehende Abschaltung des Internetzugriffs über HTTPS). Zudem sollten installierte IP-Telefone gelöscht werden.

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So wehren Sie sich gegen Rufmord im Internet ! Gehen Sie erfolgreich gegen unwahre Tatsachenbehauptungen, Schmähkritik und falsche Bewertungen im Internet vor.

Internetforen und Bewertungsplattformen im Internet erfreuen sich bei Internetnutzern großer Beliebtheit. Die Grundidee solcher Plattformen ist durchaus positiv, weil der Nutzer beispielsweise vor dem Besuch eines Arztes oder der Buchung eines Hotels von den Eindrücken anderer Patienten bzw. Hotelgäste profitieren kann. Die meisten Unternehmen sehen dies wohl inzwischen sportlich und auch als Möglichkeit, sich von der Konkurrenz positiv abzuheben und ermuntern ihre Kunden oft sogar zu einer Online-Bewertung. Durch eine große Anzahl von Bewertungen entsteht im Idealfall ein echtes dynamisches Unternehmensprofil. Nutzer erhalten ungefilterte Eindrücke von echten Kunden und Unternehmen können bei berechtigter Kritik mit der Verbesserung ihrer Dienstleistung reagieren.

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BGH-Urteil: Haftung für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger

Aktuelle BGH-Entscheidung vom 8. Januar 2014 – I ZR 169/12 (BearShare)

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seiner jüngsten Entscheidung das Berufungsurteil des OLG Köln aufgehoben und die Klage einer der vier führenden deutschen Tonträgerhersteller gegen einen Internetanschlussinhaber, in deren Haushalt auch seine Ehefrau und sein Stiefsohn leben, abgewiesen. Der Beklagte war ursprünglich von der Klägerin mit der Behauptung abgemahnt worden, über seinen Internetanschluss seien im Sommer 2006 mehr als 3.000 Musikaufnahmen in einer Internettauschbörse zum Herunterladen verfügbar gemacht worden. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gab der Beklagte ab, jedoch verweigerte er die Zahlung der geltend gemachten Abmahnkosten.

Historie:

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Keine Pflicht zur Überwachung von volljährigen Familienmitgliedern BGH I ZR 169/12, Urteil v. 8. Januar 2014

n Filesharing-Fällen haften Inhaber eines Internetanschlusses für volljährige Familienmitglieder nicht, sofern er keine Anhaltspunkte für eine illegale Nutzung hat. Der BGH hat insoweit eine Überwachungspflicht des Anschlussinhabers verneint und damit der Gefährdungshaftung erneut den Rücken gekehrt.

Vier Tonträgerhersteller hatten den Inhaber eines Internetanschlusses, der mit seiner Frau und seinem volljährigen Sohn zusammenlebt, abgemahnt, weil über den Anschluss Musik zum Download angeboten worden sein sollte. Der Anschlussinhaber gab – ohne Anerkennung einer Rechtspflicht – eine Unterlassungserklärung ab, verweigerte aber die Zahlung der Abmahnkosten von über 3.400 Euro. Daraufhin verklagten die Tonträgerhersteller den Anschlussinhaber.

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Achtung! Vermeintlich neues Sparkassen-Sicherheitssystem ist SPAM!

Derzeit werden Phishing-Mails im Namen der Sparkasse versendet mit folgendem Inhalt:

    Sehr geehrter Herr / Frau,

    Seit Mittwich, 12 December 2013 arbeiten wir mit einem neuen Sicherheitssystem. Dieses neue System stellt sicher, dass es keinen Missbrauch kann von Ihrem Konto, zB durch Schadsoftware oder Viren, die auf Ihrem Computer installiert ist, vorgenommen werden.

    Um zu unserem neuen Sicherheits-System zu verbinden und zum Schutz vor Betrug.

    klicken Sie hier

    Nach der Bestätigung Ihrer Angaben wird es eine automatische sein

    aktualisieren stattfinden in unserem System und Sie werden von einem unserer Mitarbeiter per Telefon kontaktiert werden, um die Aktualisierung abzuschließen erfolgreich so bald wie möglich Vielen Dank für Ihre Zeit und Zusammenarbeit.

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Redtube-Abmahnungen: Download statt Streaming - Der Test

Auf Grund der zahlreichen Abmahnungen der Kanzlei Urmann und Collegen (U+C Rechtsanwälte) im Namen der Firma The Archive AG in Bezug auf das angebliche „Streamen“ von Filmen über die Internetplattform Redtube haben wir zusammen mit einem IT-Unternehmen die technische Seite dieser scheinbaren „Streaming- Abmahnungen“ beleuchtet.

Im Vordergrund standen dabei die Fragestellungen:

- Wie lange wird die Filmdatei zwischengespeichert?

- Wird ein Film dauerhaft oder nur temporär gespeichert? Wenn temporär: wie lange?

- Wann und wie (automatisch oder manuell) wird der Speicher wieder gelöscht?

Das Ergebnis:

Es findet tatsächlich ein Download statt.

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