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Gesellschaftsrecht: Fünf Freunde jagen den verlorenen Audi

Fünf Freunde jagen den verlorenen Audi

Wird ein Bierkasten gemeinsam gekauft und getrunken und entfällt auf einen der Kronkorken ein Gewinn, gehört dieser Gewinn den Beteiligten anteilig.

Abenteuer-Ausflug mit schwerem Absturz

Die betroffenen fünf Freunde hatten gemeinsam ein Wochenende am nordhessischen Erdsee geplant. Zwei Kästen Bier und kalte Sandwiches. Die Kosten werden geteilt. Gemütliche Runde am Lagerfeuer.

Die Gemütlichkeit findet ein abruptes Ende, als der Beklagte in einem der Kronkorken das Bild eines Audi A3 entdeckt. Der Hauptgewinn der Krombacher-Aktion. Die retten nämlich nicht nur den Regenwald. Freudestrahlend hält er den Deckel in die Höhe. Sein Bier -- sein Gewinn?

Mitgefangen, mitgehangen, mitgewonnen?

Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsrecht

BGH: Belehrung einer Sparkasse ermöglicht Widerruf

25.11.2016 14:38: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Der Widerruf von neueren Verbraucherdarlehensverträgen ist auch weiterhin möglich. Verträge, die nach dem 11. Juni 2010 abgeschlossen wurden, können daher unter Umständen weiterhin widerrufen werden. Eine Voraussetzung dafür ist aber, dass der Darlehensnehmer nicht korrekt über sein bestehendes Widerrufsrecht informiert wurde.

Der BGH (Urteil vom 22. November 2016 – XI ZR 434/15) hat nunmehr eine Belehrung einer Sparkasse aus dem August 2010 genauer untersucht und hierbei festgestellt, dass die dort mitgeteilte Widerrufsfrist noch gar nicht angelaufen ist. Die Belehrung lautete:

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Auch OLG Karlsruhe auf Seiten der Bausparer

25.11.2016 14:36: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Nach den Oberlandesgerichten in Stuttgart und Bamberg hält nun auch das OLG Karlsruhe in einem Urteil vom 08.11.2016 (AZ: 17 U 185/15) die Kündigung von seit über zehn Jahren zuteilungsreifen Bausparverträgen für unwirksam.

Nach Meinung von Rechtsanwalt Senn bröckelt somit die bislang mehrheitlich zugunsten der Bausparkassen lautende Rechtsprechung immer mehr und die Aussicht, dass der BGH letztlich zugunsten der Bausparer entscheidet, steigt deutlich. Ein derartiges Urteil wird aber wohl erst im Jahre 2017 zu erwarten sein.

Neben dem Oberlandesgerichtsbezirk Stuttgart, indem sowohl die Wüstenrot Bausparkasse AG, als auch die LBS ihren Sitz haben, sollten demnach auch Bausparer in den Bezirken Bamberg und nun auch Karlsruhe, deren langjähriger Vertrag gekündigt wurde, nicht klein bei geben und die bestehenden Möglichkeiten unbedingt prüfen lassen.

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Anwälte oder Journalisten - wer sind die wahren Experten?

Viele Verbraucher beziehen ihre Rechtskenntnisse aus verschiedenen Medien. Dahinter stehen nicht immer qualifizierte Rechtsanwälte, sondern häufig Journalisten ohne juristische Ausbildung.

Diese dürfen sich stets als "Rechtsexperte" für beliebige Rechtsgebiete bezeichnen, während bei Anwälten die Werbung mit einer bestimmten Qualifikation wie z.B. Fachanwalt, Spezialist oder Experte streng geregelt und zum Teil umkämpft ist.

Problematisch wird die Tätigkeit des Fachjournalisten für Rechtsthemen, wenn er aus dem Bereich der bloßen Veröffentlichung in den Medien in den Anwendungsbereich des Rechtsdienstleistungsgesetzes tritt, also beispielsweise in einem Einzelfall rechtsberatend aktiv wird.

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Уточнен порядок подачи заявления о выдаче государственного сертификата на материнский (семейный) капитал

Установлено, в частности, что заявители вправе обратиться за получением сертификата в любое время после возникновения права на дополнительные меры государственной поддержки путем подачи заявления о выдаче сертификата со всеми необходимыми документами, непосредственно в территориальный орган Пенсионного фонда РФ по месту жительства (пребывания) или фактического проживания, через многофункциональный центр предоставления государственных и муниципальных услуг, направления их по почте либо направления заявления в форме электронного документа посредством "Единого портала государственных и муниципальных услуг (функций)" или информационной системы Пенсионного фонда РФ "Личный кабинет застрахованного лица".

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Darf ich mir selbst ein Kind in Russland z.B. aus einem Waisenheim zur Adoption aussuchen und einen Antrag auf Adoption dieses Kindes stellen?

Nein. Ein Ausländer darf kein Kind, das grundsätzlich adoptiert werden kann, selbst aussuchen. Der ausländische Antragsteller darf ein Kind adoptieren, das nur und ausschließlich von der zuständigen russischen Behörde vorgeschlagen wurde. Dieser Vorschlag wird von der Behörde ausschließlich auf diesen Antragsteller gerichtet und darf anderem Antragsteller nicht angeboten werden.
Ein deutscher Adoptionswillige darf auch keinen Antrag auf Adoption eines bestimmten Kindes stellen. Es ist schlicht und ergreifend nicht möglich. Zum einen darf ein ausländischer Adoptionswillige nicht wissen, ob ein bestimmtes Kind von Ausländer adoptiert werden darf. Diese Informationen sind vertraulich. Vor der Registrierung des Antrages bei der Regionalbehörde in Russland hat der ausländische Adoptionswillige keine Informationsrechte, auch nicht pauschale. Er darf nichts von der Behörde erfahren.

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Steuerliche Absetzbarkeit von Kosten für eine Scheidung

15.09.2016 15:38: Kanzlei PATRA

Wenn es zu einer Trennung kommt, ist nicht nur die Seele belastet, sondern oft auch der Geldbeutel:

eine Scheidung kann mitunter recht auf das Konto schlagen. Viele Betroffene fragen sich, in wie weit Scheidungskosten vor dem Fiskus absetzbar sind.

Ein neues BFH Urteil vom 10.03.2016, VI R 69/12 entschied, das nicht alle Kosten, die mit einer Scheidung verbunden sind auch absetzbar bei der Steuererklärung sind.

Vorausgegangen war eine Klage, die von einem Betroffenen eingereicht wurde, dem das Finanzamt die eingereichten Kosten bezüglich eines Scheidungsverfahrens nicht in voller Höhe anerkennen wollte.

Es ging neben dem Hauptverfahren auch um Kindes- und Trennungsunterhalt als auch um den Zugewinnausgleich.

Damit war der Kläger nicht einverstanden und zog vor Gericht.

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Ich bin ein Deutscher und ich will ein Kind in Russland adoptieren. Welche Rechte und Ansprüche habe ich in Russland?

Ein Ausländer hat einen Anspruch auf einen Antrag auf Adoption eines Kindes. Bevor der Antrag bei einer zuständigen Regionalbehörde gestellt und registriert wird, darf ein ausländischer Bewerber keine Auskünfte über die Kinder, die adoptiert werden können, erhalten.  

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Insolvenz der Jopp-Gruppe - Informationen für die Verfahrensbeteiligten

Insolvenz der Jopp-Gruppe, Informationen für die Verfahrensbeteiligten, Stand: 12.08.2016

Sehr geehrte Verfahrensbeteiligte,

der vorläufige Insolvenzverwalter möchte den Verfahrensbeteiligten einen Überblick über die aus seiner Sicht häufigsten Fragen in diesem Insolvenzantragsverfahren geben.

Bitte beachten Sie, dass dieser Überblick Rechtsrat nicht ersetzt. Der vorläufige Insolvenzverwalter darf Verfahrensbeteiligte rechtlich nicht beraten.

Wie ist der aktuelle Stand des Verfahrens?

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Kündigungen von Bausparverträgen gehen weiter

11.08.2016 15:32: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Auch in diesem Jahr rollt die Welle der Kündigungen von älteren Bausparverträgen seitens der Bausparkassen weiter. Die Bausparkassen fühlen sich durch zahlreiche Urteile, die zu Ihren Gunsten ausfielen sicher, obwohl eine wohl richtungsweisende Entscheidung durch den Bundesgerichtshof (BGH) noch aussteht.

Es ist zwar zutreffend, dass bundesweit viele Gerichte den Bausparkassen ein Kündigungsrecht nach Ablauf von zehn Jahren nach erfolgter Zuteilung einräumen, die Begründung der meisten Entscheidungen setzt sich nach Meinung von Rechtsanwalt Senn oftmals aber nur unzureichend mit dem Thema auseinander und viele Gerichte schreiben häufig lediglich von vormals ergangenen Urteilen ab.

Lediglich das Oberlandesgericht in Stuttgart hat wiederholt zugunsten der Bausparer entschieden und sich dabei auch die Mühe gemacht, diese Urteile ausführlich zu begründen.

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Letzte Chance bis 21.06.2016 - Tausende Euro sparen

03.06.2016 15:01: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Mit dem Widerrufsrecht für fehlerhafte Belehrungen in Verbraucherkreditverträgen ist demnächst Schluss. Der Widerruf muss bis spätestens 21.06.2016 bei der Bank eingetroffen sein.

Kreditinstitute haben vor allem in den Jahren 2002 bis 2010 massenhaft fehlerhafte Widerrufsbelehrungen in ihren Kreditverträgen verwendet. Die Folge eines wirksamen Widerrufs ist die Rückabwicklung des Vertrages. Dies hat den Vorteil, dass das Darlehen ohne Vorfälligkeitsentschädigung sofort zurückgeführt werden kann und somit die derzeit sehr günstigen Zinsen ausgenutzt werden können. Zudem gibt es eine gegenseitige Nutzungsentschädigung für die überlassenen Gelder, die in der Regel zugunsten des Darlehensnehmers ausfallen.

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OLG Stuttgart: Kündigung eines Bausparvertrages ist unwirksam

31.03.2016 11:44: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat am 30.03.2016 (Az: 9 U 171/15) entschieden, dass eine Kündigung eines seit langem bestehenden Bausparvertrages durch die Bausparkasse Wüstenrot nicht wirksam ist und der Vertrag zu den vereinbarten Bedingungen fortgesetzt werden muss.

Damit hat zum ersten Mal eine höhere Instanz zugunsten der Bausparer entschieden. Nach Meinung von Verbraucheranwälten ist dies eine längst überfällige Entscheidung. Die Bausparkassen haben früher unter anderem damit geworben, dass die Bausparverträge auch als Sparanlage genutzt werden können. Hierfür wurden zum damaligen Zeitpunkt relativ moderate Zinssätze vereinbart, die aber in der heutigen Niedrigzinsphase eine gute Verzinsung darstellen.

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DR. EVELYN KLASEN IST SEIT 01.03.2016 (AUCH) ALS (WIRTSCHAFTS)-MEDIATORIN (ZERTIFIZIERT NACH RAK) TÄTIG.

Seit Anfang März ist Frau Dr. Evelyn Klasen (auch) als (Wirtschafts)-Mediatorin tätig. Hiermit weitet KANZLEI KLASEN die Kernkompetenzen weiter aus und bietet im Falle eines Konfliktes neben klassischen rechtlichen Maßnahmen auch eine Konfliktlösung mittels Mediation.

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Widerrufsbelehrung laut OLG Stuttgart fehlerhaft – auch BW-Bank betroffen

10.03.2016 16:30: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 29.09.2015 eine Formulierung zum Fristbeginn in Widerrufsbelehrungen für unwirksam erachtet, da daraus nicht eindeutig klar wird, ob der Tag des Vertragsschlusses bei der Fristberechnung mitgezählt werden muss oder nicht.

Die gewählte Formulierung:

"... Die Frist beginnt einen Tag, nachdem Ihnen ... in Textform mitgeteilt wurden, nicht jedoch vor dem Tag des Abschlusses des Darlehensvertrags.. ..."

ist, laut OLG Stuttgart, in dieser Hinsicht unklar.

Diese Formulierung zum Fristbeginn hat unter anderem auch die Baden-Württembergische Bank (BW-Bank) in Darlehensverträgen, z.B. im Jahre 2008 verwendet, weshalb nach Meinung von Rechtsanwalt Senn gute Chancen bestehen, die damaligen Verträge auch heute noch zu widerrufen.

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Kanzlei Klasen berät ACE Auto Club Europa bei der Gestaltung und Einführung eines Compliance Management System

KANZLEI KLASEN berät ACE Auto Club Europa bei der Gestaltung und Einführung eines Compliance Management System.

ACE Auto Club Europa e.V. hat ein umfassendes Compliance Management System geschaffen. Im Kern umfasst es einen Verhaltenskodex sowie ein zur Vermeidung und Aufdeckung von Verstößen geschaffenes Hinweisgebersystem.

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BGH-Urteile zum Widerruf nicht überbewerten - schnell handeln

25.02.2016 16:47: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Die beiden aktuellen BGH-Entscheidungen zu den Widerrufsbelehrungen der Sparkassen, jeweils vom 23.02.2016 (AZ: XI ZR 549/14 und XI ZR 101/15) betreffen lediglich zwei "formale" Aspekte und treffen keine generelle Aussage zur Wirksamkeit der Belehrungen der Sparkassen, darauf weist Rechtsanwalt Senn hin.

Zum einen stellt der BGH fest, dass seit dem 11.06.2010 keine Pflicht mehr dazu besteht, die in einen Verbraucherdarlehensvertrag aufzunehmenden Pflichtangaben zum Widerrufsrecht hervorzuheben. Diese müssen lediglich klar und verständlich sein, was nicht bedeutet, dass sie hervorgehoben sein müssen. "Vor dem genannten Datum war das noch anders", so Rechtsanwalt Senn.

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Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung eines Kredits durch die Bank

05.02.2016 14:56: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Am 19.01.2016 entscheid der Bundesgerichtshof (BGH), dass eine Bank, die dem Darlehensnehmer den Kreditvertrag wegen Zahlungsverzugs vorzeitig gekündigt hat, keine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen darf. Dies gilt für sämtliche Verbraucherdarlehensverträge, die aufgrund Zahlungsverzugs des Darlehensnehmers gekündigt worden sind.

Betroffene Darlehensnehmer können somit von ihrer Bank oder Sparkasse bereits abgerechnete Vorfälligkeitsentschädigungen zurückfordern, sofern die Zahlung der Vorfälligkeitsentschädigung nach dem 01.01.2013 erfolgt ist. Die Ansprüche auf bis zum 31.12.2012 bezahlte Beträge sind bereits verjährt.

Dieser Grundsatzentscheidung des BGH lag folgender Sachverhalt zugrunde:

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Unternehmen in Russland überprüfen - Forensic Services

Trotz der verbreiteten Meinung, dass die staatlichen Organe die größte Gefahr für Unternehmen in Russland darstellen, aber auch nicht weniger können die Aktionäre, Gesellschafter und ausländische Investoren von den Handlungen der Betrüger-Manager beeinträchtigt werden.

Nicht ganz selten kommen im Business-Bereich folgende veruntreutes Verhalten vor:

  • -die so genannten „Vertretungskosten“ für die Mitarbeiter der staatlichen Strukturen,
  • Absprachen mit Kunden und Lieferanten zum Zweck von Schmiergeldempfang, -
  • märchenhafte Kosten für Informations-, Beratungs- und Marketingleistungen
  • sowie auch andere taktische Praktiken, die außerhalb der Rahmen von Berufsethik liegen, zu treffen.
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Widerrufsrecht schleunigst prüfen lassen - Fristablauf 21.06.2016

02.02.2016 15:30: Anwaltskanzlei Torsten Senn

Mit dem so genannten „ewigen Widerrufsrecht“ für fehlerhafte Belehrungen in Verbraucherkreditverträgen soll nach dem Willen der Bundesregierung demnächst Schluss sein. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat das Kabinett am 27. Januar 2016 verabschiedet. Danach soll künftig eine maximale Frist zum Widerruf von drei Monaten gelten.
Kreditinstitute haben vor allem in den Jahren 2002 bis 2010 massenhaft fehlerhafte Widerrufsbelehrungen in ihren Kreditverträgen verwendet. Nach der bisher geltenden Rechtslage konnten solche Verträge dann noch Jahre später widerrufen werden.

Regelung soll auch für Altverträge gelten

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