Was bedeutet eigentlich „Weidemilch“?

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27.06.2017 17:28 Uhr
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Was bedeutet eigentlich „Weidemilch“?

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat zu entscheiden, wann Kühe glücklich sind.

Klage des Wettbewerbsverbandes

Manchmal muss es ganz lustig sein, als Richter zu arbeiten. Zum Beispiel dann, wenn man über ganz allgemeine und alltägliche Fragen zu entscheiden hat, die sich auf den ersten Blick jeder rechtlichen Beurteilung entziehen.

So hatte das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg jüngst darüber zu entscheiden, was eigentlich „Weidemilch“ bedeutet und welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, damit die Milch von glücklichen Kühen auf der Weide stammt.

Wieviel Prozent Weide muss in Weidemilch stecken?

Der Händler des infrage stehenden Produkts, ein deutscher Discounter, vertrieb Milch mit dem Titel „Frische Weidemilch“. Auf der Rückseite der Milchverpackung erklärte er den Begriff dann dahingehend, dass die Milch von Kühen stamme, die pro Jahr mindestens 120 Tage und an diesen mindestens 6 Stunden auf der Weide verbrächten.

Dabei hielt er sich an die Vorgabe des niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Das hatte die 120-Tage-Idee zuerst gehabt. Der klagende Wettbewerbsverband war dagegen anderer Meinung.

Saisonprodukt Weidemilch?

Die Kläger brachten vor, Weidemilch sei als solches ein Saisonprodukt. Nur im Sommer, wenn die Kühe tatsächlich weideten, könne von Weidemilch gesprochen werden. An den restlichen Tagen, also vor allem im Winter, müsse die Milch als reguläre Milch verkauft werden.

Dem pflichtete jedenfalls das erstinstanzliche Urteil zu. Die Richter des Landgerichts Amberg waren der Meinung, der Titel Weidemilch sei nur treffend, wenn die Kühe am Tag der Melkung auf der Weide gestanden hätten. Das klingt doch etwas befremdlich. Werden Kühe nicht morgens gemolken? Kommt also die Milch nicht vom Vortag?

Keine irreführende Werbung

Das Oberlandesgericht vertrat denn auch eine andere Meinung. Wenn schon das Ministerium von einer 120-Tage Regelung ausgehe, sei die Befolgung dieser Regelung per se schon nicht irreführend. Auch sei schließlich auf der Rückseite erörtert worden, was unter dem Begriff „Weidemilch“ von dem Hersteller verstanden wurde.

Dies entspräche im Übrigen auch den europäischen Vorschriften, so die Richter. Denn nach den Vorgabe n des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) muss auf der Verpackung aufgezeigt werden, aus welchen Bestandteilen das Produkt besteht.

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Rechtsgebiete: 
Wirtschaftsrecht
Landwirtschaftsrecht
Verbraucherschutzrecht
Schlagworte: 
Werbung
Verbraucherschutz
Weidemilch
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