Fachartikel zum Thema Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht

Uns erreicht eine weitere Abmahnung des Herrn Aldo Bachmann aus Nürnberg aufgrund einer angeblichen Urheberrechtsverletzung an Produktfotografien.

Darin gibt Herr Bachmann an, festgestellt zu haben, dass ein, von ihm gefertigtes Foto ohne seine Zustimmung im Internet veröffentlicht und damit genutzt wurde. Im konkreten Fall geht es um eine Nutzung auf der Internetplattform  Ricardo.

Das Schreiben ist allerdings nicht als Abmahnung  sondern als „Berechtigungsanfrage“ betitelt, was unseres Erachtens eine gefährliche Verharmlosung darstellt. Denn in dieser „Berechtigungsanfrage“ weist Herr Bachmann zugleich darauf hin, dass ihm als Urheber gemäß § 97 ff. UrhG Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche zuständen. Letztlich handelt es sich um eine „Abmahnung“.

Meiner Kanzlei liegt ein Schriftsatz von Berger LAW vor, in dem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Übernahme der entstandenen Anwaltskosten aus einem Streitwert in Höhe von € 25.000,00 verlangt werden. Ein teurer Preis für eine Werbung, in der lediglich auf die vom BGH entschiedene Möglichkeit der Kündigung von Verträgen mit Euroweb verwiesen wird.

German Top 100 Single Charts (28.06.2010)
u.a. Anis Mohamed Ferchichi aka Bushido, Berlin.

Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Die abmahnende Kanzlei bietet an, dass gegen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Zahlung einer Vergleichssumme eine aussergerichtliche Einigung erzielt werden kann. Es werden kurze Fristen gesetzt, um weiteren Druck zu erzeugen. Bevor allerdings eine Erklärung abgegeben wird, sollte unbedingt geprüft werden ob überhaupt eine Verpflichtung besteht:

Ist der Vorwurf zutreffend?
Liegt möglicherweise eine Verwechslung vor?
Muss der Anschlussinhaber möglicherweise auf Grund der so genannten Störer-Haftung für das Verhalten Dritter einstehen (oder ist gerade dies nicht der Fall?)
Lässt sich der Schaden durch die Abgabe einer modifizierten bzw. vorbeugenden Unterlassungserklärung einschränken?

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Kanzlei

Schalast & Partner
aus Frankfurt am Main

im Auftrag der

DigiProtect GmbH

wegen

Groove Coverage -

"Angeline"

auf dem Musikcontainer

"TOP 100 SINGLE Charts vom 1.8.2011".

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei

FAREDS
aus Hamburg

im Auftrag von
Schneider & de Teba, Költerhoff GbR (ATZEN)

betreffend das Musikwerk

"Die Atzen - Hasta La Atze".

Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Clinton Großhandels-GmbH, Handwerker Straße 8, 15366 Hoppegarten, vor. Die Firma Clinton Großhandels-GmbH wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Holger Lampert aus Berlin. Beanstandet wird die angeblich unerlaubte Verwendung der Marke „Camp David“ durch den Verkauf von Kleidungsstücken unter Verwendung der Bezeichnung „Camp David“ im Internetauktionshaus eBay.

Uns erreichen weitere Abmahnungen der Anwaltskanzlei

Kanzlei Rasch
aus Hamburg

im Auftrag der

Universal Music GmbH

betreffend der Musikgruppen

"La Roux" und dem Musikalbum "La Roux"

und

"The Killers" und dem Musikalbum "Day and Age"

Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rasch die Zahlung von jeweils mindestens 1200,- Euro-. Den Abmahnungen liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten der Werke seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.

Uns erreichen weitere Abmahnungen der Anwaltskanzlei

Kanzlei Rasch
aus Hamburg

im Auftrag der

Universal Music GmbH

betreffend der Musikgruppen

Mando Diao und dem Musikalbum "Give me fire"

und

Amy Whinehouse und dem Musikalbum "Black to Black"

Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rasch die Zahlung von jeweils mindestens 1.200,- Euro-. Den Abmahnungen liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten der Werke seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.

Uns erreichen weitere Abmahnungen der Anwaltskanzlei

Kanzlei Rasch
aus Hamburg

im Auftrag der

Universal Music GmbH

betreffend der Musikgruppen

Rosenstolz und dem Musikalbum "Die Suche geht weiter"

und

Sportfreunde Stiller und dem Musikalbum "MTV Unplugged in New York"
 

Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rasch die Zahlung vonjeweils mindestens 1200,- Euro-. Den Abmahnungen liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten der Werke seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.

Uns erreichen weitere Abmahnungen der Anwaltskanzlei

Kanzlei Rasch
aus Hamburg

im Auftrag der

Universal Music GmbH

wegen der Künstler

Jan Delay und dem Musikalbum "Wir Kinder vom Bahnhof Soul".

und

LMFAO und dem Musikalbum "Sorry For Party Rocking
 

Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rasch die Zahlung von jeweils mindestens 1200,- Euro-. Den Abmahnungen liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten der Werke seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei

Nümann+Lang
aus Karlsruhe

im Auftrag von

Uptunes GmbH

betreffend der Musikgruppe

Dance Nation vs Shaun Baker

und dem Musiktitel

"Sunshine 2009".

Die Anwaltskanzlei Nümann+Lang fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Nümann+Lang die Zahlung von zumindest 450,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei

Nümann+Lang
aus Karlsruhe

im Auftrag von

Buseck u.a.

betreffend dem Musikwerk

"I´ve come to life".

Die Anwaltskanzlei Nümann+Lang fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Nümann+Lang die Zahlung von zumindest 450,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.

Es liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Zur Scheune Zoohandel UG aus Zinndorf/Rehfeld, vor. Die Firma Zur Scheune Zoohandel UG wird vertreten durch die Rechtsanwälte Kreuzkamp & Partner aus Düsseldorf.
In dem Abmahnschreiben wird wieder das eBay-Angebot eines angeblichen Mitbewerbers beanstandet. Betroffen ist das Marktsegment Tierfutter.

In der Abmahnung wird gerügt:
Unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen (divers)
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung
Fehlerhafter Hinweis über das Zustandekommen des Vertrages
Fehlender Hinweis zur Speicherung des Vertragstextes
Fehlender Hinweis auf die technischen Mittel, mit denen Eingabefehler durch den Käufer vor Abgabe der Bestellung berichtigt werden können

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei

Nümann+Lang
aus Karlsruhe

im Auftrag von

Boomgaarden u.a.

wegen des Musikwerks

"Real Love".

Die Anwaltskanzlei Nümann+Lang fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Nümann+Lang die Zahlung von zumindest 450,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei

Nümann+Lang
aus Karlsruhe

im Auftrag der

Zooland Music GmbH

betreffend der Musikgruppe

R.I.O.

und dem Musiktitel

"Like I love You".
 

Die Anwaltskanzlei Nümann+Lang fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Nümann+Lang die Zahlung von zumindest 450,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei

Nümann+Lang
aus Karlsruhe

im Auftrag der

Styleheads GmbH

betreffend der Musikgruppe

Culcha Candela

und dem Musiktitel

"Somma im Kiez".

Die Anwaltskanzlei Nümann+Lang fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Nümann+Lang die Zahlung von zumindest 450,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei

Nümann+Lang
aus Karlsruhe

im Auftrag der

Aergo Trade GmbH

betreffend der Musikgruppe

Gina Lisa

und dem Musiktitel

"Alles klar".

Die Anwaltskanzlei Nümann+Lang fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Nümann+Lang die Zahlung von zumindest 450,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei

Nümann+Lang
aus Karlsruhe

im Auftrag von

Herrn Alfred Tuohey u.a.

betreffend dem Musikwerk

"One in a million".

Die Anwaltskanzlei Nümann+Lang fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Nümann+Lang die Zahlung von zumindest 450,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei

Nümann+Lang
aus Karlsruhe

im Auftrag der

Uptunes GmbH

betreffend der Musikgruppe

Shaun Baker

und dem Musikalbum

"Frontline".

Die Anwaltskanzlei Nümann+Lang fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Nümann+Lang die Zahlung von zumindest 450,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei

Nümann+Lang
aus Karlsruhe

im Auftrag der

Styleheads GmbH

betreffend der Musikgruppe

Culcha Candela

und dem Musiktitel

"Move It".

Die Anwaltskanzlei Nümann+Lang fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Nümann+Lang die Zahlung von zumindest 450,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.